Patentstreit

USA: Verkaufsstopp für Galaxy Tab bleibt

Entscheidung über Aufhebung des Verkaufsverbots vertagt

Obwohl die US-Geschworenen in Kalifornien keine Verletzung von Apples Design-Schutzrechten durch das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 festgestellt haben, bleibt der Verkauf des Geräts in den USA vorerst untersagt. Die zuständige Richterin Lucy Koh ließ ein vorläufiges Verkaufsverbot von Juni entgegen einem Antrag von Samsung in Kraft, wie aus Gerichtsunterlagen von Montag hervorgeht. Sie argumentierte, dass mit dem Berufungsantrag der Südkoreaner nun zunächst die nächste Gerichtsinstanz am Zug sei. Außerdem sei die Entscheidung der Geschworenen noch nicht endgültig bestätigt.

Die Geschworenen hatten im August Samsung eine schwere Niederlage zugefügt. Sie befanden, dass diverse Samsung-Geräte Patente von Apple verletzen und sprachen dem iPhone-Hersteller mindestens 1,05 Mrd. Dollar (804 Mio. Euro) Schadenersatz zu. Der „Freispruch“ für das Galaxy Tab war nahezu der einzige Erfolg für Samsung. Die Südkoreaner wollen die Entscheidung der Geschworenen kippen noch bevor Richterin Koh sie bestätigt, Apple beantragte inzwischen Verkaufsverbote für weitere Samsung-Geräte. Das Verfahren dürfte sich noch über Monate hinziehen.

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