Gericht

Patente: Apple will mehr Geld von Samsung

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht in eine weitere Runde. Der US-Gigant forderte weitere Entschädigungszahlungen von seinem südkoreanischen Konkurrenten in Höhe von mehr als 700 Millionen Dollar (540 Millionen Euro), wie aus am Freitag vor Gericht eingereichten Unterlagen hervorgeht.

Demnach argumentiert Apple, die im August von einem kalifornischen Gericht gegen Samsung verhängte Strafzahlung von einer Milliarde Dollar reiche nicht aus, um die Patentverletzungen abzudecken.

Samsung will neuen Prozess
Die Südkoreaner streben nach ihrer Verurteilung dagegen einen neuen Prozess an. Trotz der Komplexität und des Ausmaßes des Patentstreits habe es bei dem Verfahren derartige Einschränkungen zeitlicher Art, bei den Zeugen und den Beweismitteln gegeben, dass Samsung kein vollständiges Dossier zu seiner Verteidigung habe zusammenstellen können, erklärte das Unternehmen in einer Stellungnahme. Es beantrage daher einen neuen Prozess mit einer angemessenen Vorbereitungszeit und einer „gerechten" Behandlung der Parteien.

Apple und Samsung tragen ihren Patentstreit in zahlreichen Ländern der Welt aus. Nach der Niederlage für Samsung im August in Kalifornien soll es ab dem 6. Dezember vor dem Gericht um eine mögliche Verdreifachung der Strafe gehen sowie um ein von Apple gefordertes dauerhaftes Verkaufsverbot für acht Smartphones von Samsung in den USA. In dem Verfahren klagt auch Samsung gegen Apple.

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