Rechtsstreit

Patente: Samsung hat iPhone 5 im Visier

Der Konzern hat vor Gericht neue Dokumente eingereicht, wonach Apple mit seinem neuen Smartphone geistiges Eigentum von Samsung verletzen soll. Demnach verletze das iPhone 5 acht Patente der Koreaner.

Die neuen Anschuldigungen wurden laut ArsTechnica im Rahmen eines Gerichtsverfahrens eingebracht, das Apple im Februar 2012 ins Rollen gebracht hat. Das iPhone 5 verletze laut Samsung zwei seiner Patente im Zusammenhang mit aktuellen Mobilfunkstandards. Sechs weitere der betroffenen Patente sollen sich um Features des Smartphones drehen, etwa, wie sich das Display verändert, wenn der Anwender Musik abspielt. Das Verfahren könnte sich noch einige Zeit lang hinziehen, mit einer Entscheidung wird erst 2014 gerechnet.

Der Schritt zeigt abermals, dass der Patentkrieg zwischen Apple und Samsung noch lange nicht abgeschlossen ist. Ende August musste Samsung eine schmerzhafte Niederlage einstecken, als ein Gericht entschieden hat, dass der Konzern über eine Milliarde Dollar an Apple zahlen muss.

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Tags: Samsung, Patentstreit, Patente