Zur mobilen Ansicht wechseln »

Verbot Motorola-Patente zwingen Apple in die Knie.

Foto: Brendan McDermid, reuters
Ein Gericht im deutschen Mannheim untersagt Apple mobile Geräte anzubieten, die gegen zwei Motorola-Patente verstoßen. Welche Auswirkungen das Urteil hat und auf welche Modelle es sich bezieht, ist bislang unklar. Apple sieht die Sache gelassen.

Im Patentkrieg der Mobilfunk-Branche hat Motorola in Deutschland einen Erfolg gegen Apple mit noch unklaren Auswirkungen errungen. Das Landgericht Mannheim untersagte dem amerikanischen Mutterkonzern am Freitag, hierzulande mobile Geräte anzubieten, die gegen zwei Motorola-Patente verstoßen. Allerdings dürfte der Vertrieb nicht unmittelbar betroffen sein, da er über die deutsche Apple-Tochter läuft, die nicht in dem Urteil erwähnt wird.

Apple sieht keine Beeinträchtigung
Die mobilen Geräte werden in dem Urteil nicht beim Namen genannt, allerdings legt die technische Beschreibung der Patente nahe, dass sie in der Apple-Produktpalette auf breiter Front zum Einsatz kommen. Apple spielte die Bedeutung des Urteils herunter. Es sei eine „Prozedur-Angelegenheit“, die keine Entscheidung des Falles bedeute, erklärte der Konzern in einer Stellungnahme gegenüber The Verge und CNET. „Das beeinträchtigt derzeit nicht unsere Fähigkeit, in Deutschland unsere Produkte zu verkaufen oder Geschäfte zu machen.“ Außerdem wolle Apple das Urteil anfechten, hieß es bei „The Verge“. Das Landgericht Mannheim konnte am Samstag keine Angaben zu der Angelegenheit machen.

Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der am Freitagabend auch als erster das Urteil veröffentlicht hatte, hob allerdings das „derzeit“ in dieser Erklärung hervor. Er verwies unter anderem darauf, dass die deutsche Apple-Website mit dem lokalen Online-Shop auf den Mutterkonzern registriert ist.

Patente im Kampf um Marktanteile
Bei den Patenten geht es um gängige Verfahren „Senden eines Kommunikationssignals“ und zur „Synchronisierung von Nachrichteninformation unter einer Gruppe von Empfängern“. Der Mobilfunk-Pionier Motorola hält eine Vielzahl grundlegender technischer Patente. Deshalb wird das Unternehmen gerade von Google übernommen. Der Internet-Konzern will damit das Patent-Arsenal hinter seinem mobilen Betriebssystem Android stärken. Android-Hersteller wie Samsung, HTC - und auch Motorola - werden auf breiter Front unter anderem von Apple mit Patentklagen angegriffen. Sie wehren sich in einem in vielen Ländern ausgefochtenen Konflikt mit eigenen Vorwürfen.

Mehr zum Thema

(dpa) Erstellt am 05.11.2011, 11:10

Kommentare ()

Ihr Kommentar Kommentare aktualisieren
Bitte Javascript aktivieren!