Samsung muss wegen Bluetooth-Patent Strafe bezahlen
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Das Unternehmen Rembrandt IP hat einen Prozess gegen Samsung gewonnen, in dem der Smartphone-Hersteller zu einer Strafzahlung von 15,7 Millionen Dollar verurteilt wurde, wie unter anderem Ars Technica berichtet.
Grund waren zwei Bluetooth-Patente, über dessen Rechte Gordon Bremer verfügt, der von Rembrandt IP vertreten wird. Konkret handelt es sich dabei um die Patente mit den Nummern 8,023,580 und 8,457,228. Beide Schutzrechte gehen bis zum Jahr 1997 zurück und beschäftigen sich mit Modulation von Signalen.
Bremer hat über 100 verschiedene Patente und arbeitet seit 2004 für Rembrandt. In den Gerichtsdokumenten (PDF) des Prozesses gegen Samsung, wird auch Blackberry erwähnt, was ein Zeichen dafür sein könnte, dass auch dieser Handy-Hersteller demnächst zur Kasse gebeten wird.
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