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USA Weiteres Apple-Patent wackelt.

Foto: epa
Die US-Behörden stellen die Gültigkeit eines Patents infrage, das unter anderem „Pinch-to-Zoom“ absichert. Sollte es aufgehoben werden, verliert Apple im Streit mit Samsung einiges an Kraft für Argumentationen. Es ist bereits das dritte Patent aus dem US-Verfahren gegen Samsung, das angezweifelt wird.

Streitpunkt ist das Patent mit der Nummer 7.844.915, wie The Verge berichtet. Es schützt die Möglichkeit, ein Interface zu programmieren, bei dem ein Finger auf einem Touchscreen etwa Scrolling auslöst und ein zweiter Zoom. Dieses Patent könnte nun aufgehoben werden, was Apple besonders im Streit mit Samsung zurückwerfen würde. Samsung hat diesen Umstand erkannt und bereits Papiere beim entsprechenden Gericht eingereicht.

Aktuell ist noch nicht absehbar, wie das Patentamt entscheiden wird, Apple kann in der Sache noch Stellungnahmen abgeben.

Das Patent hat Apple dazu genutzt, das Verfahren gegen Samsung zu gewinnen, in dem dem Konzern rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen wurde. Zwei andere Patente, die im Verfahren angeführt wurden, sind ebenfalls umstritten.

Im Oktober hat das Patentamt die Gültigkeit von dem Patent mit der Nummer 7.469.381 aufgehoben. Es schützt die Funktion, dass eine App „zurückfedert“ wenn man ganz nach unten scrollt. Außerdem wird das Schutzrecht mit der Nummer 7.864.163 derzeit stark angezweifelt. Dabei geht es darum, dass auf einem Dokument durch doppeltes Antippen gezoomt werden kann.

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(futurezone) Erstellt am 20.12.2012, 08:00
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