Apple gewinnt Patentstreit um Siri in China
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Apple konnte einen Rechtsstreit um seinen persönlichen Sprachassistenten Siri in China gewinnen. Das berichtet die Nachrichtenagentur AFP. Das chinesische Unternehmen Zhizhen Network Technology warf Apple vor, dass Siri ihre Patente verletze. Demnach habe man bereits 2004 einen ähnlichen Sprachassistenten namens „Xiao i Robot“ entwickelt, der auch patentiert und in zahlreichen Smartphones und Smart-TVs eingesetzt wurde.
Patente ungültig
Der Rechtsstreit zog sich bereits drei Jahre hin und war eigentlich von zahlreichen Niederlagen Apples geprägt. So ging Apple in den Gegenangriff über und wollte die Patente von Zhizhen für ungültig erklären lassen. Das Patentamt widersprach Apple jedoch, woraufhin der US-Konzern vor Gericht Berufung einlegte. Pekings Oberstes Volksgericht entschied nun, dass das Patentamt seine Entscheidung revidieren und die Patente für ungültig erklären müsse.
„Diese Entscheidung bedeutet, dass die Spracherkennung von Apples Siri keinerlei Patente verletzt hat und Appl-Fans in China weiterhin die Vorzüge der Technologie nutzen können“, so in einer Aussendung des Volksgerichts.
Immer wieder Ärger in China
Es ist nicht der erste Rechtsstreit, den Apple in China führen muss. 2012 einigte sicher der Konzern außergerichtlich mit einem chinesischen Unternehmen, das sich bereits zuvor die Marke iPad in China gesichert hatte. Apple zahlte 60 Millionen US-Dollar, um den Streit beizulegen.
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