Zur mobilen Ansicht wechseln »

Deutschland Hetzerisches Facebook-Posting führte zu Geldstrafe.

Der Mann postete ein verachtendes Kommentar und wurde dafür vom Gericht zu einer Geldstrafe verurteilt.
Der Mann postete ein verachtendes Kommentar und wurde dafür vom Gericht zu einer Geldstrafe verurteilt. - Foto: AP Matt Rourke
Das Amtsgericht Meißen in Deutschland hat einen Paketzusteller wegen menschenverachtender Hetze gegen Flüchtlinge auf Facebook zu einer Geldstrafe von 400 Euro verurteilt.

Die Summe blieb relativ klein, weil er ein niedriges Einkommen und Unterhaltsverpflichtungen hat, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch sagte. Über den Fall hatten zuvor mehrere Medien berichtet. Der 36-Jährige hatte den Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Meißen Ende Juni mit „Hihi richtig so. Normalerweise erst einziehen, dann abbrennen. Aber so geht es auch“ kommentiert - unter seinem Namen.

Er war anonym angezeigt worden und sollte 800 Euro Strafe zahlen. Weil er das nicht akzeptierte, ging der Fall vor Gericht. Das Urteil bezieht sich auf Paragraf 140 im Strafgesetzbuch. Danach wird bestraft, wer eine Tat öffentlich billigt „in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören“.

(dpa) Erstellt am 30.09.2015, 17:41

Kommentare ()

Einen neuen Kommentar hinzufügen

( Abmelden )

Dein Kommentar

Antworten folgen
Melden Sie den Kommentar dem Seitenbetreiber. Sind Sie sicher, dass Sie diesen Kommentar als unangemessen melden möchten?
    Bitte Javascript aktivieren!