Prozess nach Hass-Postings auf Facebook-Seite von Kurz
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Acht Personen wurden im Zusammenhang mit Postings auf der Facebook-Seite des Ministers ausgeforscht. In Wien wurde ein Verfahren eingestellt, in sechs weiteren laufen noch Ermittlungen. In einem Fall wurde nun für 21. Oktober ein Gerichtstermin in Korneuburg anberaumt.
Anklage wegen Verhetzung
In Korneuburg ist wegen antisemitischer Äußerungen Verhetzung angeklagt, teilte Friedrich Köhl, Sprecher der Staatsanwaltschaft Korneuburg mit.
Das zweite in Korneuburg anhängige Verfahren wurde hingegen eingestellt. Köhl begründete dies unter anderem damit, dass keine Beleidigung festgestellt werden konnte bzw. dass der betreffende Facebook-Kommentar keine Aufforderung zu Gewalt enthielt.
Ermittlungen in sechs weiteren Fällen
Bei der Staatsanwaltschaft Wien laufen in drei Verfahren noch die Erhebungen. In einem vierten Fall wurde das Verfahren eingestellt, weil der Vorsatz für eine Verhetzung nicht nachweisbar gewesen sei, teilte eins Sprecherin mit. Ebenfalls noch im Laufen sind die Ermittlungen in je einem Fall in Graz und in Vorarlberg.
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