Russland will Twitter zwingen, Daten im Land zu speichern

Die russische Internetregulierungsbehörde Roskomnadzor hat ihre Meinung zu Twitter geändert: Twitter soll die Daten russischer Nutzer künftig in Russland speichern. Als Grund wird eine Änderung der Nutzungsbedingungen von Twitter angeführt, wie die BBC berichtet. Auch die Vorgehensweise von Facebook werde gerade dahingehend geprüft, wie die Roskomnadzor mitteilt. Twitter hat sich bislang nicht zu der Entscheidung geäußert.

Moskau hat im vergangenen Jahr ein Gesetz verabschiedet, das Anbieter, die persönliche Daten russischer Bürger speichern, ab September 2015 zur Nutzung russischer Server verpflichtet. Die Internetregulierungsbehörde ist damit betraut, Seiten, die swich nicht an die Regeln halten, zu blockieren oder mit Geldstrafen zu belegen. Noch im Juli hat die Roskomnadzor mitgeteilt, dass Twitter davon nicht betroffen sei. Das hat sich jetzt geändert, weil Twitter nach Änderungen der Nutzungsbedingungen jetzt explizit angibt, Metadaten zu sammeln, die von der Roskomnadzor offenbar als persönlich eigestuft werden.

Befürworter der russischen Regelung argumentieren mit Datenschutz und nationaler Sicherheit, Gegner sehen darin eine weitere Maßnahme der Regierung, um die Onlineaktivitäten der Bevölkerung zu kontrollieren. Sollten Twitter und Facebook tatsächlich auf russische Infrastruktur zurückgreifen müssen, wäre das mit erheblichen Kosten für die Unternehmen verbunden. Sollte der Streit eskalieren, könnte die Roskomnadzor die Dienste in Russland blockieren.