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Rechtliche Grauzone

WhatsApp in Indien wegen Verschlüsselung illegal

Während ein futurezone-Interview mit dem österreichischen Rechtsexperten Peter Burgstaller über die illegale Nutzung von WhatsApp in der EU weiterhin große Wellen schlägt, wird nun auch in Indien über diese Frage diskutiert. Stein des Anstoßes sind aber nicht wie in der EU Datenschutz-Bedenken sowie zwangsläufige Verletzungen der Nutzungsbedingungen, sondern die nun eingeführten besseren Verschlüsselungsmaßnahmen.

Maximal 40-bit-Verschlüsselung

Diese reiben sich aber mit rechtlichen Vorgaben des indischen Telekommunikations-Ministeriums, das Privatpersonen eine Verschlüsselung mit höchstens 40-bit erlaubt. Darüber hinaus müssen Personen laut IndiaToday eigentlich um eine Sondergenehmigung bei der Regierung ansuchen und darüber hinaus den passenden Schlüssel zum Entschlüsseln der Kommunikation abliefern: Im Fall von WhatsApp, das auf 256-bit-Verschlüsselung setzt, naturgemäß unmöglich.

Die Diskussion innerhalb der EU und nun auch in Indien zeigt, wie schwer sich die Gesetzgebung mit neuen Technologien und Kommunikationsdiensten tut. IndiaToday zufolge sei es aufgrund der Popularität von WhatsApp in Indien schwer vorstellbar, dass die Regierung den beliebten Messenger tatsächlich als illegal einstufe und verbiete. Rechtlich gesehen wäre diese Vorgehensweise aber gedeckt.

Druck auf WhatsApp steigt

Seit vergangenem Jahr arbeitet die indische Regierung an aktualisierten Rechtsvorgaben, die auch das Thema der Verschlüsselung neu regeln. Nach einem kürzlich verworfenen Vorschlag wäre WhatsApp mit der neuen Verschlüsselung ebenfalls illegal gewesen. Auch bleibt, nicht zuletzt durch die Diskussion um Apple in den USA, abzuwarten, ob der Druck auf WhatsApp auch in anderen Ländern steigt. Im Vorjahr hatte etwa der britische Regierungschef David Cameron das Verbot von WhatsApp und anderen verschlüsselten Diensten in den Raum gestellt.

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Martin Jan Stepanek

martinjan

Technologieverliebt. Wissenschaftsverliebt. Alte-Musik-Sänger im Vienna Vocal Consort. Mag gute Serien. Und Wien.

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