Österreich

Piratenpartei beschließt Programm online

Die österreichische Piratenpartei hat erste Fragmente vom Parteiprogramm via "LiquidFeedback"-Tool erarbeitet und beschlossen. Mit dem Online-Abstimmungstool wolle man zudem vorzeigen, wie "direkte Demokratie" in Zukunft aussehen könnte, heißt es.

Österreichs Piraten haben erste Fragmente eines politischen Programms via Online-Abstimmung beschlossen. Neben mehr direkter Demokratie und einer Wahlrechtsreform wollen sie eine „Volkswahl einer parteifreien verfassungsgebenden Versammlung nach isländischem Vorbild", welche „eine zeitgemäße, übersichtliche, verständliche und inspirierende neue Verfassung für die Republik Österreich" erarbeiten soll, verkündete die Piratenpartei am Montag.

Der Vorstand zeigte sich in der Aussendung zudem optimistisch, bis zur kommenden Nationalratswahl bereits ein „Vollprogramm" vorweisen zu können. Noch in dieser Woche soll unter anderem über Punkte wie „Abschaffung Proporz", „Ablehnung Extremismus", „Direktwahl der Bürgermeister", „Budget Entwicklungszusammenarbeit", „Schutzdienstausbildung Hunde" sowie „Eignungstest Hundehalter" abgestimmt werden.

Direkte Demokratie via Online-Tool
Eingesetzt wird dazu das Tool "LiquidFeedback". "Damit wird es möglich, das Programm nicht nur zu Parteitagen zu beschließen, sondern es laufend weiterzuentwickeln. Liquid Feedback ermöglicht es erstmals, wirklich transparent und flüssig entweder selbst abzustimmen oder seine Stimme an einen frei gewählten Experten zu delegieren", so Rene Dyma, Mitglied des Bundesvorstandes. Man wolle mit "LiquidFeedback" zudem vorzeigen, wie Demokratie in Zukunft aussehen könnte, heißt es weiters.

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Tags: Österreich, Piratenpartei, demokratie