Menschenrechte

Ägyptischer Blogger in Hungerstreik

Der inhaftierte koptische Blogger Michael Nabil Sanad befindet sich nach Angaben der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) seit dem 23. August 2011 im Hungerstreik. Damit protestiere er gegen die Tatsache, dass das Gericht „bewusst seinen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens“ ignoriere, welchen er am 14. Juli 2011 eingereicht habe, heißt es in einer am Mittwoch veröffentlichten Aussendung.

Nabil Sanad, der aufgrund des Hungerstreiks unter massiven gesundheitlichen Problemen leide und in akuter Lebensgefahr sei, werde im Al-Marg Gefängnis in der Provinz Al-Qalyubiyah festgehalten. Er sei am 10. April 2011 durch ein Militärgericht wegen „Beleidigung des Militärs und Verbreitung falscher Informationen über die Armee“ zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Die IGFM kritisiert dies heftig, da so „die Bildung eines echten Rechtsstaates keine Chance“ habe, wenn grundlegende Rechte wie Meinungsfreiheit ignoriert werden.

Kritik an Armee
Der 25-jährige Blogger wurde am 28. März 2011 in seinem Haus im Viertel Ain Shams, Kairo verhaftet nachdem er auf seinem Blog einen Artikel mit dem Titel „Die Armee und das Volk wurden nicht vereint. Steht die ägyptische Armee neben der Revolution?“ veröffentlichte. Der Artikel untersuchte die Beziehung zwischen Militär und dem Volk und wirft der Armee massive Menschenrechtsverletzungen vor.

Der Fall Nabil Sanads sei ein weiteres Beispiel für die aktuelle Lage der Menschenrechte in Ägypten: Trotz der Machtübernahme durch die de-facto Herrscher des Landes, dem Militärrat, würden die erhofften Verbesserungen der Menschenrechtslage im Land nicht eintreten. Kritik an dem Militärrat werde nicht geduldet. „Menschenrechte werden in weiten Teilen noch immer mit Füßen getreten und Menschen in ihren grundlegenden Rechten beschnitten“, so die IGFM

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