Almunia leitet kein neues Verfahren gegen Google ein

Joaquin Almunia will kein Verfahren mehr gegen Googles Betriebssystem Android eröffnen. Ob Brüssel darüber hinaus in einem anderen Fall gegen Banken wegen Manipulationen am Devisenmarkt vorgehe, müsse seine Nachfolgerin entscheiden, sagte Almunia der Nachrichtenagentur Reuters. Der Spanier ist nur noch bis Ende Oktober im Amt. "Das wird die neue Kommission entscheiden." Nachfolgerin des 66-Jährigen ist die Dänin Margrethe Vestager.

Almunia hatte zuletzt wiederholt signalisiert, er könnte noch ein Verfahren wegen Android einleiten, nachdem sich mehrere Google-Rivalen über wettbewerbsfeindliches Verhalten des US-Internetkonzerns beschwert hatten. Die EU-Kommission prüft derzeit bereits, ob Google seine Marktmacht als Suchmaschine missbraucht. Die Entscheidung, noch nicht gegen Banken wegen Manipulation an den Devisenmärkten vorzugehen, zeigt, dass die EU hier anderen Regulierern hinterherhinkt. Denn die Londoner Finanzaufsicht FCA verhandelt Insidern zufolge bereits mit sechs europäischen und amerikanischen Großbanken über einen Vergleich.