Auch Deutschland will Buchpreisbindung für eBooks

Die Bundesregierung will die Preisbindung für Bücher in einem Gesetz ausdrücklich auch für elektronische Ausgaben festschreiben. Das Bundeswirtschaftsministerium verschickte nach eigenen Angaben vom Donnerstag einen entsprechenden Änderungsentwurf für das Buchpreisbindungsgesetz an die Länder und zuständigen Verbände. Darin werde klargestellt, „dass auch elektronische Bücher unter die Preisbindung fallen“, erklärte das Ministerium.

Eine Erhöhung des Preisniveaus für die E-Books werde es dadurch aber nicht geben. Das Gesetz regle, dass die Preisbindung für alle Buchverkäufe an Verbraucher in Deutschland gelte. „Unser Gesetzentwurf ist ein Signal an die gesamte Buchbranche, dass wir uns für die Interessen der Leserinnen und Leser einsetzen“, sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Damit werde ein Beitrag zum Erhalt der Vielfalt der Buchtitel und der Buchhandlungen geleistet.

Umstritten in Österreich

Mit der geplanten Gesetzesänderung reagiert die Bundesregierung auf den steigenden Anteil der über das Internet verkaufen Bücher sowie den Vormarsch von elektronischen Büchern am Markt. Mit dem Entwurf wird zudem ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Während der traditionelle Buchhandel seit langem schon eine Verwässerung der Buchpreisbindung fürchtet, stehen weite Teile des Online-Buchhandels diesem Instrument kritisch gegenüber.

In Österreich beschloss der Nationalrat bereits vergangenen Oktober die Buchpreisbindung für eBooks. Dabei wurde vor allem die schwammige Formulierung des Gesetzes kritisiert. Dieser definiert eBooks als „digital abrufbarer und speicherbarer Buchinhalt, der über geeignete Endgeräte, wie insbesondere E-Reader, Tablets und Smartphones lesbar gemacht wird“. In Einzelfällen könnte das sogar auf Gebrauchanleitungen zutreffen, weswegen Rechtsexperten bezweifeln, dass das Gesetz vor Gericht Bestand hätte.