"Bundestrojaner" auch in der Schweiz im Einsatz

Auch in der Schweiz haben die Behörden schon Spionage-Software von jener Art eingesetzt, die in Deutschland und Österreich derzeit für Schlagzeilen sorgt. Das Justiz- und Polizeiministerium (EJPD) bestätigte am Donnerstagabend einen entsprechenden Bericht des Online-Dienstes der Tagesschau des Schweizer Fernsehens.

Die Strafverfolgungsbehörden des Bundes und des Kantons Zürich haben in einzelnen Fällen solche Software zur Klärung schwerer Verbrechen eingesetzt, sagte EJPD-Sprecher Guido Balmer. Dies sei auf Anordnung der zuständigen Staatsanwaltschaft und mit Genehmigung des zuständigen Zwangsmaßnahmengerichts geschehen. Welche Software genau eingesetzt wurde, gibt das EJPD aus Rücksicht auf die Interessen der Strafverfolgung nicht bekannt. Ob es dafür eine ausreichende Rechtsgrundlage gibt, ist umstritten.

In Deutschland hat ein Spionage-Programm der Firma Digitask eine

ausgelöst. Ein Trojaner wurde von verschiedenen Bundesländern zur Überwachung von Verdächtigen benutzt. Die Software wurde nach Angaben von Digitask auch nach Österreich

. In der Causa wurden bereits parlamentarische Anfragen

.

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