Besuch

Chinas Präsident umgarnt US-Technologiebranche

Neben Microsoft-Gründer Bill Gates wollte er am Mittwoch in Seattle nach Medienberichten auch Apple-Chef Tim Cook treffen. Führungskräfte der Internetkonzerne Facebook und Google, des Computerherstellers IBM sowie des Fahrdienst-Vermittlers Uber waren ebenfalls eingeladen.
Angesichts der Spannungen zwischen beiden Regierungen wird Xis zweitägiger Stopp in Seattle auch als Demonstration des großen chinesischen Einflusses an der Westküste gewertet. China hat dorthin traditionell starke wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen. Der Staat Washington, in dem Seattle liegt, exportiert laut „New York Times“ mehr Güter an China als jeder der 49 restlichen Bundesstaaten. Kalifornien mit dem Silicon Valley liegt an zweiter Stelle.
Xi bringt in seiner großen Entourage unter anderem Chinas obersten Internetkontrolleur Lu Wei mit sowie den Chef des Internetgiganten Baidu, Robin Li, und den Gründer des Online-Riesen Alibaba, Jack Ma.
China werde in Seattle „mehr als Chance denn als Bedrohung“ gewertet, sagte David Bachman, Experte für US-chinesische Beziehungen an der University of Washington. „Die Westküste betreibt keine Außenpolitik. Viele Themen werden einfach nicht angesprochen.“
Dabei hat die Lösung des Cyberkonflikts nach massiven Angriffen von mutmaßlich chinesischen Hackern für die US-Regierung derzeit höchste Priorität. Der Ausgang des für Freitag angesetzten Treffens im Weißen Haus ist offen - zumindest nach Informationen der „New York Times“ verhandeln beide Seiten über einen Vertrag zum gegenseitigen Schutz vor Cyberattacken. Es geht unter anderem um Angriffe auf sensible Systeme wie Kraftwerke, Bankensysteme, Mobiltelefon-Netzwerke oder den Betrieb von Krankenhäusern.
Den inhaltlichen Auftakt von Xis USA-Reise sollte nach seiner Ankunft am Dienstag eine Rede bei einem Abendessen vor Unternehmensführern markieren. Am Mittwoch wollte der Staatschef ein Werk des Flugzeugbauers Boeing besichtigen. Wegen der jüngsten Börsen-Turbulenzen und Sorgen über das Wirtschaftswachstum in China dürfte das anschließende Treffen mit einigen der größten Technologie-Player laut Bachman auch dazu dienen, Investoren zu beruhigen. Während US-Internetfirmen ihren Zugang zu den mehr als 660 Millionen Usern in China ausbauen wollen, wachsen in der Branche aber auch Sorgen vor möglichen Sanktionen der USA wegen Hacker-Attacken.
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch drängte die geladenen Unternehmen, China keine Nutzerdaten auszuhändigen und sich für ein freieres Internet in der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt einzusetzen. Xi beendet seine rund einwöchige Reise mit einer Rede vor der UN-Vollversammlung in New York am 28. September.

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