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Hasspostings Deutscher Justizminister: Facebook-Gesetz "realitätsfern".

Die CSU habe offenbar nicht verstanden, wie soziale Netzwerke funktionieren, so Maas
Die CSU habe offenbar nicht verstanden, wie soziale Netzwerke funktionieren, so Maas - Foto: APA/EPA/MAURIZIO GAMBARINI
Der deutsche Justizminister Heiko Maas kritisiert einen Vorschlag der CSU. Demnach sollen Postings auf sozialen Netzwerken bereits vor Veröffentlichung geprüft werden.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat den Vorstoß der CSU-Landesgruppe zur Filterung von Hassbotschaften aus sozialen Netzwerken scharf kritisiert. „Wenn jeder einzelne Eintrag bereits vor Veröffentlichung geprüft werden soll, ist das völlig realitätsfern. Das kann nur fordern, wer nicht verstanden hat, wie soziale Netzwerke funktionieren“, sagte er Spiegel Online.

Vor Veröffentlichung prüfen

Die CSU will Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook und Twitter verpflichten, „volksverhetzende und beleidigende Begriffe“ vor der Veröffentlichung herauszufiltern. Die Forderung steht in einem Entwurf zur Terrorbekämpfung, das Papier soll die CSU-Landesgruppe auf ihrer am Mittwoch beginnenden Klausurtagung in Wildbad Kreuth beschließen.

Grundsätzlich müssten Hassbotschaften und Terror-Propaganda aus sozialen Netzwerken natürlich so schnell wie möglich gelöscht werden, sagte Maas. Den CSU-Vorstoß zur Vorabfilterung nannte der Minister jedoch einen „unsinnigen Vorschlag“. Soziale Netzwerke wie Facebook prüfen Hassbeiträge und extremistische Inhalte nur nach Meldung durch Behörden oder Nutzer.

(dpa) Erstellt am 06.01.2016, 11:35

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