Zur mobilen Ansicht wechseln »

Gesetz Deutschland: Löschen statt Sperren nun fix.

Netzsperren bei Kinderpornografie sind vom Tisch

Die deutsche Bundesregierung hat sich endgültig von den umstrittenen Sperren  für kinderpornografische Inhalte im Internet verabschiedet. Das Kabinett brachte am Mittwoch ein Gesetz auf den Weg, mit dem das schon ausgesetzte Sperrgesetz aufgehoben werden soll. Künftig sollen die Seiten gelöscht statt gesperrt werden.

Umstritten
Die noch von der schwarz-roten Vorgängerregierung beschlossenen Sperren im Internet waren von Anfang an umstritten. Kritiker des Sperrgesetzes hatten eine Zensur befürchtet und argumentiert, dass Netzsperren leicht zu umgehen und deshalb nicht wirksam seien. Zudem würde damit den Verbreitern von Kinderpornografie nicht - wie etwa beim Löschen der Seiten - das Handwerk gelegt.

130.000 Unterschriften
Eine Petition gegen das Sperregesetz erzielte über 130.000 Unterschriften. Die Regierung verweist nun auf die Erfolge, die beim Löschen von Kinderpornos erzielt worden seien. Sperren seien nicht mehr nötig.

Mehr zum Thema

(dpa) Erstellt am 25.05.2011, 11:30

Kommentare ()

Einen neuen Kommentar hinzufügen

( Abmelden )

Dein Kommentar

Antworten folgen
Melden Sie den Kommentar dem Seitenbetreiber. Sind Sie sicher, dass Sie diesen Kommentar als unangemessen melden möchten?
    Bitte Javascript aktivieren!