Propaganda

EU-Kommission redet mit Facebook über ISIS-Gegenmaßnahmen

Innenkommissarin Cecilia Malmström wollte am Mittwochabend bei einem Abendessen in Luxemburg mit mehreren europäischen Innenministern und Vertretern der Konzerne zu dem Thema beraten, wie ein Kommissionssprecher in Brüssel sagte. Unter anderem solle über "Instrumente und Techniken diskutiert werden, die es erlauben, auf terroristische Aktivitäten im Netz zu reagieren".

Über konkrete Maßnahmen solle aber zunächst nicht diskutiert werden, sagte der Kommissionssprecher. Es gehe vielmehr um die Frage, wie private Unternehmen und die Regierungen zusammenarbeiten könnten. Am Donnerstag beraten die EU-Innenminister in Luxemburg über den Kampf gegen Jihadisten und die Radikalisierung junger Europäer, die sich islamistischen Kämpfern in Syrien und im Irak anschließen.

Das Internet ist für jihadistische Organisationen wie den Islamischen Staat (IS) ein wichtiges Propaganda-Werkzeug. Viele junge Europäer radikalisieren sich über das Internet, laut EU-Angaben sind bereits rund 3.000 junge Islamisten aus Europa nach Syrien oder in den Irak gereist. Internetkonzerne wie Twitter sperren bereits jetzt die Konten von Nutzern, etwa wenn diese zur Gewalt aufrufen.

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