US-Gerichte

Google und Facebook gegen abstrakte Patente

Während sich Samsung und Apple weiterhin erbitterte Gefechte rund um teils sehr umstrittene Patente liefern, aber auch andere Konzerne wie Google in derartige Streitereien involviert sind, hat sich letzterer mit anderen Branchen-Schwergewichten wie Facebook, Dell, Red Hat oder Zynga zusammengetan, um ein Ende von zugewiesenen Patenten für abstrakte Ideen zu fordern.

Idee einfach, Umsetzung schwierig
In dem 37-seitigen Dokument wird die gängige Praxis kritisiert, dass in den USA oftmals Patente auf Ideen erteilt werden, noch bevor sie tatsächlich in entsprechenden Software-Applikationen oder Services umgesetzt wurden. Nur eine Idee zu beschreiben und beim Patentantrag hinzuzufügen, dass die Idee "auf einem Computer" oder "im Web" umgesetzt werden soll, sei zu wenig und würde sämtliche Innovation behindern. Eine Idee zu entwerfen sei einfach, die wahre Herausforderung sei dann allerdings die Umsetzung mittels Hardware, Software, User Interface beinhalte.

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