Frankreich

HADOPI: 14 Usern drohen Netzsperren

In Frankreich droht Tauschbörsen-Nutzern der Internet-Entzug, wenn sie dreimal von der Behörde HADOPI (Haute Autorité pour la diffusion des oeuvres et la protection des droits sur l`Internet) verwarnt worden sind. Bisher ist es allerdings zu keiner Sperre des Internet-Zugangs gekommen. Es gab allerdings 14 Fälle, die bis zum Gericht vorgedrungen sind, gab die Präsidentin der Behörde, Mireille Imbert-Quaretta, am Mittwoch offiziell bekannt.

Die Zahlen, die am Mittwoch veröffentlicht wurden, unterscheiden sich nur geringfügig von denen, die der futurezone im Juni zugänglich gemacht worden sind: Damals erklärte die Rechtsschutzbeauftragte Rose-Marie Hunault erklärte in Wien, wie der Prozess mit den Warnmails funktioniert (

). Bis Juni 2012 wurden insgesamt über 1.090.000 erste Verwarnungen versendet, 99.000 Personen haben bei einem erneuten dokumentierten Verstoß eine zweite Verwarnung bekommen. Die Zahl der dritten Verwarnungen belief sich bis Juni auf: 314. Die neuen Zahlen gehen bis Anfang Juli und demnach wurden bis dahin 1,15 Milllionen erste Verwarnungen, 102.854  zweite Verwarnungen, 340 dritte Verwarnungen abgeschickt. 14 Fälle gingen nun vor Gericht, bisher ist es allerdings noch zu keinem Verfahren gekommen.

Die Behörde ist in Frankreich seit rund zwei Jahren aktiv. Sie ist unter der Regierung Nicolas Sarkozy geschaffen worden, um im Internet gegen Urheberrechtsverletzungen vorzugehen - mit der letzten Konsequenz, den Nutzern das Internet abzudrehen. Frankreich ist in Europa der erste Staat, der derart hart mit Nutzern von Peer-to-Peer-Netzwerken ins Gericht geht und das heftig umstrittene "Three Strikes Out"-Modell in Verwendung hat. Der neue französische Präsident Francois Hollande hat bereits angekündigt, dass er die Behörde mit "etwas anderem" ersetzen wolle. Die Behörde kostet immerhin rund 12 Millionen Euro pro Jahr. "Das ist etwas teuer, wenn es darum geht, eine Million Verwarnungen pro Jahr zu versenden", sagte die Kulturministerin Aurelie Filipetti vor kurzem.

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