Oman: Internetalltag im Polizeistaat

"Search it all” schreit es in Google-typischer Farbgebung und Schrift von den Plakatwänden in Omans Hauptstadt Muskat. Der teilstaatliche Internet-Provider Omantel bewirbt so "unlimitiertes Wissen” per Breitbandanschluss und will 20 Rial (ca. 50 Euro) pro Monat dafür. "Das kann sich jeder leisten, der Internet will und einen Computer hat”, meint ein Taxifahrer. Kundschaft hat Omantel längst angelockt, laut Internet World Stats sind 57 Prozent der Bevölkerung online - ein Anteil, der sich mit jenen anderer ölreichen Staaten auf der arabischen Halbinsel wie den Vereinigten Arabischen Emiraten (V.A.E.) oder Kuwait messen kann. Der Gang in die versteckten Internet-Cafés mit ihren staubigen Surf-Kojen, ratternden Ventilatoren und klapprigen Tastaturen ist für die meisten Bewohner des Landes nicht mehr notwendig.

Auch wenn der Oman nicht auf der Liste der Internet-Feinde steht, die die Organisation "Reporter ohne Grenzen" jährlich herausgibt und sich als eine Art "Schweiz der arabischen Welt" präsentiert - Internet-Zensur und -Überwachung stehen in dem von Sultan Qabus ibn Sa`id autoritär regierten Land (wenn auch subtiler als anderswo) auf der Tagesordnung - von "search it all” kann hier nicht die Rede sein.

Skype-Verbot als Spitze des Eisbergs
Als einer der mehr als einer Million Touristen pro Jahr braucht man sich im Oman um Internetversorgung kaum Sorgen machen. Zahlreiche Hotels und Cafés sind mit WLAN ausgerüstet, und Omantel plant bereits den Aufbau eines LTE-Netzes für die immer zahlreicheren Smartphone-Nutzer im Land. Beim oberflächlichen Surfen merkt man die Zensur kaum - Urlaubsgrüße via E-Mail, Fotos auf Facebook, ein Tweet vom Strand, alles kein Problem. Auf die erste Grenze stößt man bei Skype: "This site has been blocked due to content that is contrary to the societal and cultural norms of the sultanat”, heißt es auf der Webseite, auf die man von Skype.com umgeleitet wird. Die sozialen und kulturellen Gründe für die Sperre sind aber wohl nur die halbe Wahrheit: Skype gilt unter Aktivisten weltweit als beliebtes - weil großteils abhörsicheres - Kommunikationsmittel.

Auch ganz andere Gelüste als VoIP-Telefonie lassen sich im omanischen Internet nicht befriedigen: Statt YouPorn, Pornhub oder Tube8 bekommt man eine Blockade-Notiz auf den Bildschirm - mit dem Hinweis, dass die Webseiten gegen kulturelle und gesellschaftliche Normen verstoßen, man aber die Möglichkeit hätte, via E-Mail gegen die Blockade Beschwerde einzulegen. Und wenn es ans Eingemachte geht, kennt die omanische Web-Zensur kein Pardon: Islam-kritische Webseiten wie www.prophetofdoom.net oder www.freemuslim.org sind ebenso wenig erreichbar wie die Homosexuellen-Communities www.gaywired.com und http://www.gayromeo.com. Außerdem, so berichtet die Open Net Initiative, fanden immer wieder Blockaden von Anonymisierungs-Diensten wie Proxify oder Anonymizer statt.

Verharmlostes Tabuthema
Auf Tonband spricht man im Oman nicht über Kontrolle und Zensur im Internet. Beim Hintergrundgespräch im Muskater Informationsministerium mit der futurezone wird dann aber immerhin die Position des arabischen Staates erläutert, der sich als "sehr liberal” im Vergleich zu anderen arabischen Staaten ansieht. "Jeder kann das Internet benutzen, aber es ist kein freies Buffet", so ein hochrangiger Beamter. Die Filterung bestimmter Inhalte hätte vor allem erzieherische und moralische Gründe, damit "die Jugend nicht vom rechten Weg abkommt”.

Auch die flächendeckende Überwachung von Internet-Inhalten wird nicht geleugnet. "Ja, es wird überwacht, damit verhindert wird, das jemand etwas Böses tut." Dann folgt ein vergleichender Verweis auf europäische Verhältnisse (Stichwort Vorratsdatenspeicherung) und das Argument der verbesserten Verbrechensbekämpfung.

Die Technologien zum Internet-Monitoring und -Blocking, mit der laut dem US Department of State sämtliche private Kommunikation (Handy, E-Mail, Chats) im Oman überwacht wird, kommt aus dem Westen. Zum Einsatz kommt laut Open Net Initiative "SmartFilter” von McAfee (gehört seit 2010 Intel), die Software bietet Filter für mehr als 35 Millionen Webseiten. Weitere Tools stammen laut Wall Street Journal von den US-Firmen Narus Inc. (gehört Boeing) und Bitek International Inc. sowie dem deutschen Unternehmen Ipoque GmbH.

Breiter Einsatz von Überwachungstechnologien
"Der Oman ist nach wie vor ein Polizeistaat”, so eine hochrangige europäische Diplomatin, die nicht namentlich genannt werden will. Spätestens seit dem Arabischen Frühling - Proteste im Oman forderten zwei Menschenleben - sei die Regierung in erhöhter Alarmbereitschaft und hätte die Überwachung im Internet hinter den Kulissen verstärkt.

Zukäufe von neuen Überwachungstechnologien, die die TAZ im Dezember aufdeckte, vervollständigen das Bild: Die Münchener Firma Gamma International GmbH und ihr Schweizer Partnerunternehmen Dreamlab Technologies AG haben Produkte der FinFisher-Reihe an den Oman verkauft. Diese ermöglichen die massenhafte Infizierung von Computern mit Spyware via Fake-Update von Programmen wie iTunes oder Adobe Flash Player und damit das Ausspähen großer Bevölkerungsgruppen.

Ob im Hotel-WLAN, im Internet-Café oder am Smartphone: Wer den Oman besucht oder dort lebt, muss mit der vollständigen Überwachung seiner Internet-Aktivitäten rechnen. Ob die breite Masse der versteckten Kontrolle gewahr ist, ist ungewiss - gewisse Grundregeln des Staates haben aber wohl die meisten - Internet hin oder her - verinnerlicht: Kritik am Staatsoberhaupt und anderen zentralen Persönlichkeiten ist genauso verboten wie sämtliche Aufrufe zu zivilem Ungehorsam und Aktionen, die die Sicherheit des Staates gefährden.

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