Asyl

Snowden würde weiterhin nach Deutschland kommen

Edward Snowden würde weiterhin aus seinem Zufluchtsort in Russland nach Deutschland kommen. Berichte, „die behaupteten, ich sei nicht mehr interessiert daran, nach Deutschland zu kommen, liegen falsch“, erklärte Snowden über seinen US-Anwalt Ben Wizner. Die Nachricht von Snowden ging an die deutsche Bürgerrechtsgruppe Campact, die sich für ein Asyl des Informanten in Deutschland einsetzt.

Ein Bett für Snowden

Campact hatte im Sommer die Aktion „Ein Bett für Snowden“ gestartet, bei der Aktivisten und Bürger dem ehemaligen Geheimdienstler symbolisch ein Bett anboten. „Trotz des Willens einer klaren Mehrheit der Öffentlichkeit und der Verfügbarkeit von einigen Betten, wie mir berichtet wurde, ist es offenbar recht schwer, ein Visum von der Bundesregierung zu bekommen“, heißt es in der Nachricht von Snowden. Auf eine mögliche Aussage Snowdens vor dem NSA-Untersuchungsausschuss geht das Schreiben nicht ein. Ein Asylgesuch von Snowden wurde im vergangenen Jahr aus formalen Gründen abgelehnt.

Snowden hatte im vergangenen Jahr vertrauliche Unterlagen über den US-Geheimdienst NSA und seine Partner an Journalisten weitergegeben. Damit brachte er die Enthüllungen über die weitreichenden Überwachungsprogramme der Nachrichtendienste ins Rollen. Die USA wollen den ehemaligen Geheimdienst-Mitarbeiter wegen Geheimnisverrats vor Gericht stellen. Snowden hat mittlerweile eine Aufenthaltsgenehmigung für drei Jahre in Russland.

Friedenspreis

Kommende Woche soll Snowden mit dem Stuttgarter Friedenspreis ausgezeichnet werden. Der Preis wird von der Bügerrechtsgruppe „Die AnStifter“ vergeben und ist mit 5000 Euro dotiert. Snowden soll per Video live aus Russland zur Preisverleihung am 23. November zugeschaltet werden, wie die Bürgerinitiative am Freitag in Stuttgart mitteilte.

Der ehemalige NSA-Mitarbeiter habe sich um Demokratie und Rechtsstaat verdient gemacht, heißt es in der Begründung. Auch Unterstützer von Snowden wurden bereits mit mehreren Preisen ausgezeichnet, darunter sein deutscher Anwalt Wolfgang Kaleck und die Journalisten, die maßgeblich an den Enthüllungen arbeiteten.

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