Springer: Rechtsstreit mit Google geht vermutlich weiter

Der Streit zwischen einigen deutschen Verlagen und Google über die Veröffentlichung von Pressetexten im Internet geht wohl juristisch in eine neue Runde. Die Verlage würden "mit einiger Sicherheit" die nächste Instanz anrufen, sagte am Donnerstag Axel-Springer-Manager Christoph Keese, der sich beim Berliner Medienkonzern um das Thema kümmert.

"Man muss bei diesem Verfahren davon ausgehen, dass es bis in die oberste Gerichtsbarkeit geht, weil es um so viel Geld geht." Keese sprach von einem Marathonlauf. "Das dauert viele Jahre."

Die Verlage, neben Axel Springer auch viele mittelständische Pressehäuser, hatten vor kurzem mit einer Kartellklage eine Schlappe vor dem Landgericht Berlin erlitten. Die Richter räumten zwar ein, der US-Konzern habe mit gut 90 Prozent in Deutschland eine marktbeherrschende Stellung als Suchmaschine. Eine Ungleichbehandlung bestimmter Verlage durch Google und damit ein Missbrauch der Marktmacht liege aber nicht vor.

Beim Streit geht es vor allem um das seit 2013 geltende Leistungsschutzrecht. So wollen einige Verlage für die Verwertung ihrer Pressetexte im Internet Geld sehen und an Googles Werbeeinnahmen beteiligt werden. Suchmaschinen wie Marktführer Google wollen aber nicht zahlen. Sie argumentieren, dass sie Nutzer auf die Webseiten der Verlage leiten und den Pressehäusern damit zu Werbeeinnahmen verhelfen.