Twittersperre verstößt gegen Grundrechte
Twittersperre verstößt gegen Grundrechte
© APA/EPA/Karl-Josef Hildenbrand

Aufgehoben

Türkisches Gericht ordnet Ende der Twitter-Blockade an

Sechs Tage nach der Sperre des Kurznachrichtendienstes Twitter in der Türkei bekommt die Regierung nun auch Probleme mit der Justiz. Ein Verwaltungsgericht in Ankara habe den Vollzug der Blockade am Mittwoch zunächst aufgehoben, berichteten türkische Medien. Zunächst sei aber unklar, ob dies ein Ende der Sperre bedeute. Die Telekombehörde könne gegen die Entscheidung Widerspruch einlegen.

Proteste gegen Zensur

Zuvor hatten die Vereinten Nationen von der türkischen Regierung eine Aufhebung der Sperre des Onlinedienstes verlangt. Die Twitter-Blockade vom 20. März könne "mit den Menschenrechtsverpflichtungen der Türkei unvereinbar sein", sagte der Sprecher des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte, Rupert Colvilleund. Auch die EU äußerte große Sorge über eine Einschränkung der Meinungsfreiheit in dem Land, das seit fast zehn Jahren mit Brüssel über einen EU-Beitritt verhandelt. Selbst Staatschef Abdullah Gül meldete sich ausgerechnet via Twitter zu Wort und verurteilte die von Erdogan verhängte Sperre.

Umgehung der Sperre

Zu Beginn der Sperre wurde die Blockade von vielen Nutzern umgangen, indem sie alternative DNS-Dienste nutzten. Seit dem Wochenende wurde Twitter auch direkt über die IP-Adresse blockiert, hieß es. Zudem habe die Regierung Umgehungen der Sperre über alternative DNS-Server wie Google DNS blockiert. Angeblich konnte Twitter bis zuletzt noch über VPN-Dienste erreicht werden, die einen verschlüsselten Tunnel zum Internet herstellen.

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