Twitter-Zensur: Türkei führt im Ranking vor Russland

Von weltweit 796 Aufforderungen zur Löschung von Twitter-Beiträgen kam in der zweiten Jahreshälfte 2014 mit 477 mehr als die Hälfte aus der Türkei, wie Twitter am Dienstag mitteilte. Danach folgen Russland und Deutschland mit 91 und 43 Löschforderungen für Inhalte.

Bei den meisten Forderungen aus der Türkei ging es laut Twitter um eine angebliche Verletzung von Persönlichkeitsrechten - etwa um Verleumdung von Bürgern oder Regierungsmitgliedern. Der Kurznachrichten-Dienst betonte zwar, man sei in 70 Prozent der Fälle juristisch gegen die Löschung vorgegangen. In vielen Fällen sei das aber vergeblich gewesen. Insgesamt gab es aus der Türkei dreimal so viele Anfragen als im ersten Halbjahr. 62 Accounts und 1.820 Tweets löschte der Kurznachrichten-Dienst daraufhin.

Die Regierung in Ankara war in der Vergangenheit hart gegen Twitter vorgegangen. Nach dem Korruptionsvorwürfe gegen den damaligen Ministerpräsidenten und heutigen Staatschef Recep Tayyip Erdogan kursierten, wurde die Plattformen für mehrere Wochen gesperrt.

Anklage wegen Tweet aus Österreich

Vor kurzem stand auch ein in Bregenz lebender Türke in Ankara vor Gericht, weil er den Bürgermeister der türkischen Hauptstadt auf Twitter beleidigt haben soll. Getwittert hat der Angeklagte den einfachen Satz: „Richtig, Melih Gökcek ist unartig, das weiß mittlerweile mehr als die Hälfte Ankaras. Reicht das nicht?“ Zitat Ende. Diese Äußerung war eine Reaktion auf eine Beschimpfung, die der Bürgermeister auf Twitter gegen eine Frau losgelassen hatte, nämlich: „Hast Du zu oft abgetrieben? Ist das der Grund, warum Du so schreist?“

Bei den Anfragen aus Russland ging es Twitter zufolge häufig um ein Vorgehen gegen friedliche Demonstrationen zum Ukraine-Konflikt sowie angeblichen Drogenhandel. "Wir haben mehrere Anfragen abgelehnt, bei denen es darum ging, Kritik an der russischen Regierung zu unterdrücken", erklärte Twitter in einem Blogeintrag. Die 43 Anfragen aus Deutschland richteten sich demnach vornehmlich gegen Beleidigungen und diskriminierende Inhalte. Im ersten Halbjahr hatte es nur zwei Löschforderungen aus Deutschland gegeben.