Vorratsdaten

VAP warnt vor "Anarchie im Internet"

Urheberrechtsverstöße waren bei der Diskussion um die Einführung der Vorratsdatenspeicherung in Österreich bereits Thema. Im Zuge der Verhandlungen machte sich das Justizministerium auch für den Datenzugriff bei zivilrechtlichen Vergehen, etwa Urheberrechtsverletzungen in Online-Tauschbörsen, stark (die futurezone hat berichtet).

Am Montag kritisierte der VAP, dass der gefundene Kompromiss der Regierung "ausschließlich den Bedenken aus Datenschutzkreisen und der Free Internet- Bewegung Rechnung getragen" hätte. Die Verfolgung von Privatanklagedelikten - wie Urheberrecht und Markenrecht - seien bewusst ignoriert worden, hieß es weiters. Der VAP habe daher bei Mitgliedern des österreichischen Parlaments Änderungsvorschläge eingebracht.

Der VAP ging bereits in der Vergangenheit gegen einen österreichischen Breitbandprovider vor. Im Herbst 2010 hatte der Verein zusammen mit der Wega Film, Constantin Film sowie Satel Film eine Unterlassungsklage gegen die UPC Telekabel Wien GmbH eingereicht. Der Stein des Anstoßes des VAP war in diesem Fall das Webportal "kino.to", das Inhalte von Diensten wie "megavideo.com" oder "filebase.to" aggregiert und somit eine große Linksammlung an Spielfilmen, TV-Serien und Dokumentarfilmen bereitstellt, die kostenlos gestreamt oder runtergeladen werden können.

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