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Vorwürfe verjährt Wikileaks-Gründer Assange bleibt in Botschaft.

Julian Assange wird weiter in Ecuadors Botschaft bleiben
Julian Assange wird weiter in Ecuadors Botschaft bleiben - Foto: AP/Sang Tan
Nach der Verjährung einiger Anschuldigungen gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange in Schweden steckt der Australier weiter in seinem Londoner Asyl fest.

Der Wikileaks-Gründer kann seit mehr als drei Jahren die Botschaft Ecuadors in London nicht verlassen, weil er sonst auf der Grundlage eines von Schweden erwirkten, EU-weiten Haftbefehls festgenommen würde. Schweden wirft ihm vor, im Sommer 2010 zwei Frauen sexuell missbraucht, in einem Fall auch vergewaltigt zu haben. Assange beteuert, der Sex mit den Frauen sei einvernehmlich gewesen, er sei unschuldig. Ein Anklage wurde nie erhoben.

Einige Vorwürfe verjährt

Zwei Vorwürfe der sexuellen Belästigung und Nötigung gegen Assange sind am Donnerstag verjährt. Die schwedische Staatsanwaltschaft lasse die Fälle aus dem Jahr 2010 fallen, teilte die Behörde in Stockholm mit. „Das bedeutet, dass die Untersuchung der Ereignisse unabgeschlossen bleibt, weil der Verdächtige nicht gehört werden konnte“, erklärte Chefanklägerin Marianne Ny.

Die Menschenrechts-Anwältin Helena Kennedy, Abgeordnete des britischen Oberhauses und Mitglied in Assanges Rechtsberater-Team, fragte: „Warum in aller Welt hat es die schwedische Justiz in fünf Jahren nicht geschafft, nach London zu kommen und Julian Assange zu vernehmen, wie es wiederholt angeboten wurde.“

Nachdem Assange nicht zu einer Befragung nach Schweden reisen wollte, hatte die Staatsanwaltschaft nach eigener Darstellung versucht, ihn in der Botschaft Ecuadors zu vernehmen. Zwar hätten sowohl Großbritannien als auch Assange selbst dem zugestimmt. Für ein Verhör wäre aber auch die Erlaubnis Ecuadors notwendig gewesen. Diese fehlte nach schwedischer Darstellung bis zuletzt.

Hickhack und Schuldzuweisung

Die ecuadorianische Regierung erklärte dagegen, die schwedische Justiz sei erst sehr spät dazu bereit gewesen, Assange in der Botschaft zu vernehmen. Ecuador habe in den vergangenen drei Jahren 31 Mal angeboten, die Ermittlungen Schwedens zu erleichtern, teilte das Außenministerium mit. Assange sagte, er sei „extrem enttäuscht“. Die schwedischen Strafverfolgungsbehörden hätten es verhindert, seine Seite der Geschichte vollständig anzuhören.

„Assange hat sich durch die Flucht in die Botschaft Ecuadors selbstständig der Justiz entzogen“, sagte dagegen Ny. Assange macht geltend, Schweden habe ihn nicht vernehmen wollen, solange er im Jahr 2010 noch im Land war und danach auch nicht in Großbritannien. Zumindest in der Zeit, in der Assange in britischer Auslieferungshaft saß, wäre dazu Gelegenheit gewesen. Eine Reise nach Schweden hätte nach seiner Darstellung das Risiko einer Abschiebung in die USA bedeutet.

USA als Knackpunkt

Assanges Forderung nach einer Zusicherung, den Enthüller nicht in die USA abzuschieben, war die Justiz in dem skandinavischen Land nicht nachgekommen. In den USA befürchtet Assange wegen seiner Enthüllungen unter anderem über Verbrechen der US-Armee lebenslange Haft. Ein in weiterer Fall der sexuellen Belästigung gegen den Australier verjährt am Dienstag. Vorgeworfen wird ihm außerdem, eine der beiden Frauen vergewaltigt zu haben. In diesem Fall endet die Verjährungsfrist erst nach zehn Jahren und somit 2020.

(dpa) Erstellt am 14.08.2015, 08:08

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