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Netzpolitik, Verfassungsgerichtshof
Vorratsdaten: Auch Anwälte bringen Klage ein
Rechtsanwaltskammertag sieht EU-Richtlinie „überschießend umgesetzt“weiterlesen
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Netzpolitik, Social Media
"Twitterview" zur Verfassungsklage
Albert Steinhauser, Abgeordneter zum Nationalrat und Justizsprecher der Grünen, hat am Mittwoch ein „Twitterview" - eine Art Interview über den Kurznachrichtendienst Twitter - zur Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung abgehalten. weiterlesen
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Netzpolitik, Diskussion
Vorratsdaten: "Keine Sternstunde der EU"
Am Montagabend diskutierten Experten an der Wiener TU über die Vorratsdatenspeicherung und ob diese mit den europäischen Grundrechten vereinbar ist. Auch die Chancen der Verfassungsklage vom AK Vorrat, die Ende Mai eingebracht werden soll, wurden erörtert. Die Diskussion zwischen Gegnern und Befürwortern verlief hitzig. weiterlesen
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Netzpolitik, Gutachten
Vorratsdaten: Zweifel an Verfassungsmäßigkeit
Der Salzburger Rechtsexperte Walter Berka kritisiert in einem Gutachten die „defizitäre Ausgestaltung des Rechtsschutzes“ bei der Vorratsdatenspeicherung in Österreich und bezweifelt, dass die verdachtsunabhängige Datenspeicherung dem Verfassungsrecht entspricht. weiterlesen
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Netzpolitik, Initiative
Verfassungsklage: Unterstützung von Ärztekammer
Walter Dorner, Präsident der Ärztekammer, unterzeichnete die Verfassungsklage der AK Vorrat gegen die Vorratsdatenspeicherung.weiterlesen
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Netzpolitik, Medien
ÖJC: "Vorratsdatenspeicherung abschaffen"
Appell an die Bundesregierung am Tag der Pressefreiheitweiterlesen
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Netzpolitik, Vorratsdatenspeicherung
Prominente Unterstützung für Verfassungklage
Eva Glawischnig, Robert Menasse und „Facebook-Kläger“ Max Schrems unterzeichneten Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung. weiterlesen
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Netzpolitik, Data Retention
Liste: Wer Vorratsdaten speichern muss
Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) hat am Montag eine Liste der Telekommunikationsbetreiber veröffentlicht, die in Österreich zur Speicherung von Vorratsdaten verpflichtet sind. weiterlesen
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Netzpolitik, Data Retention
EU: Neue Vorratsdaten-Richtlinie im Sommer
Laut "Spiegel" steht aber keine Aufhebung der umstrittenen Regelung anweiterlesen
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Netzpolitik, Deutschland
Vorratsdaten: Klarheit auf EU-Ebene gefordert
Die deutsche Wirtschaft appelliert an EU-Kommissarin Cecilia Malmströmweiterlesen
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Netzpolitik, VDS
Bericht: Keine Vorratsdaten in Deutschland
Einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge will die deutsche Bundesregierung nicht mehr versuchen, die ab dem 26. April drohende Klage der EU-Kommission wegen der Nicht-Umsetzung der betreffenden EU-Richtlinie abzuwenden. Das würde hohe Geldstrafen für Deutschland bedeuten.weiterlesen
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Netzpolitik, Urteil
EU: Vorratsdaten gegen Filesharing erlaubt
In einem neuen Urteil hat der europäische Gerichtshof festgestellt, dass Vorratsdaten unter bestimmten Bedingungen auch im Kampf gegen Filesharing eingesetzt werden dürfen. weiterlesen
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Netzpolitik, Passagiere
EU-Parlament stimmt Fluggastdatenabkommen zu
Am Donnerstag hat eine deutliche Mehrheit des Europaparlaments für das "nicht perfekte" und höchst umstrittene Abkommen zur Weitergabe von Fluggastdaten zwischen der EU und den USA gestimmt. Datenschützer sehen darin eine "nicht verhältnismäßige Vorratsdatenspeicherung unbescholtener Bürger", einen "Verkauf der Bürgerrechte an die USA" und einen "schwarzen Tag für Grundrechte". weiterlesen
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Netzpolitik, Politik
Deutschland: Keine Einigung bei Vorratsdaten
EU-Frist läuft kommende Woche ausweiterlesen
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Netzpolitik, Interview
Piraten: "Jeder hat das Recht auf Internet"
Die Piraten wollen auch in Österreich zur politischen Kraft werden und streben 2013 den Einzug in den Nationalrat an. Die futurezone hat mit Patryk Kopaczynski, der im Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs sitzt, über die Aussichten der Piraten, das umstrittene Handelsabkommen ACTA, Reformen im Urheberrecht, die Vorratsdatenspeicherung und ein Grundrecht auf Internet-Zugang gesprochen. weiterlesen
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Netzpolitik, Großbritannien
Berners-Lee: "Überwachungspläne gefährlich"
Die britische Regierung plant eine Neuregelung des staatlichen Zugriffs auf die Telekommunikationsdaten aller Bürger. Dabei steht auch das Mitlesen von E-Mails und Social Media-Kanälen am Programm. Der Erfinder des Word Wide Webs, Tim Berners-Lee, sprach sich in einem „Guardian“-Interview massiv gegen die neuen Überwachungspläne aus. weiterlesen
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Netzpolitik, Protest
Vorarlberger Kulturhäuser einen Tag ohne Mails
Als Protestaktion gegen die Vorratsdatenspeicherung weiterlesen
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Netzpolitik, Vorratsdatenspeicherung
ARGE Daten startet "Initiative Datenauskunft"
Seit Anfang April werden von allen Österreichern sensible persönliche Kommunikationsdaten gespeichert. Doch was genau gespeichert wird, durchblicken viele nicht. Die ARGE Daten hat nun im Zuge der "Initiative Datenauskunft" Musterbriefe vorbereitet, mit Hilfe derer Bürger direkt bei den Providern anfragen können, was über sie gespeichert wird. Zudem gibt es nun eine inoffizielle Liste, welche Provider speicherpflichtig sind. weiterlesen
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Netzpolitik, Bürgerinitiative
100.000 Unterschriften gegen Vorratsdaten
Seit Anfang April werden von allen Österreichern sensible persönliche Kommunikationsdaten gespeichert, wie zum Beispiel wer mit wem wann telefoniert hat. Nun haben sich bereits mehr als 100.000 Österreicher im Rahmen einer Bürgerinitiative der AK Vorrat dagegen ausgesprochen. weiterlesen
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Netzpolitik, Verfassungsklage
Vorratsdaten: Kärntner Antrag landete beim VfGH
Die vor wenigen Tagen von der Kärntner Landesregierung beschlossene Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung ist am Freitag beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) eingelangt. Die Beschwerde des AK Vorrat wird erst im Mai eingereicht, hat bisher aber bereits mehr als 2000 Mitkläger. weiterlesen
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Netzpolitik, Protest
1.000 Mitkläger gegen Vorratsdatenspeicherung
Offenbar fühlen sich viele Österreicher durch die Speicherung der Kommunikationsdaten im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung in ihren Grundrechte auf Datenschutz sowie Privatsphäre verletzt. Bereits mehr als 1000 Menschen beteiligen sich an der Verfassungsklage gegen die umstrittene Datenspeicherung. weiterlesen
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Netzpolitik, Vorratsdatenspeicherung
Überwachung: "Selbstzensur ist keine Antwort"
Durch die Vorratsdatenspeicherung wird in Österreich seit wenigen Tagen aufgezeichnet, wer mit wem wann und wo telefoniert, SMS verschickt oder E-Mails schreibt. Die Daten werden für sechs Monate gespeichert. Doch wer ändert jetzt tatsächlich sein Verhalten und sollte man zumindest darüber nachdenken? Die futurezone sprach mit Datenschützern über dieses Problem. weiterlesen
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Netzpolitik, Datenschützer
ARGE Daten: Chaos bei Vorratsdatenspeicherung
Datenschützer orten bei der Vorratsdatenspeicherung in Österreich Verstöße gegen das Datenschutzgesetz. Laut Hans Zeger von der ARGE Daten wurde etwa die Durchlaufstelle, über die auf Vorrat gespeicherte Daten von den Providern an die Ermittlungsbehörden weitergegeben werden, nicht rechtzeitig bei der Datenschutzkommission (DSK) gemeldet. Auch viele Provider sind ihrer Meldepflicht noch nicht nachgekommen. Ihnen droht nun eine Verwaltungsstrafe. weiterlesen
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Netzpolitik, Vorratsdatenspeicherung
AK Vorrat: Rege Beteiligung an Verfassungsklage
Es könnte die größte Verfassungsklage der zweiten Republik werden: Die Individualbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung des AK Vorrat und des Grünen Abgeordneten Albert Steinhauser, an der sich Bürger beteiligen können, die durch die Speicherung der Kommunikationsdaten ihre Grundrechte auf Datenschutz sowie die Privatsphäre verletzt sehen. weiterlesen
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Netzpolitik, "Farewell Privacy"
Österreichweit Proteste gegen Vorratsdaten
Bei Demonstrationen am Samstagnachmittag in Wien und einigen Landeshauptstädten protestierten zahlreiche Bürger gegen die Vorratsdatenspeicherung, die am Sonntag in Österreich in Kraft tritt. weiterlesen
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Netzpolitik, Überwachung
Was bringt die Vorratsdatenspeicherung?
Am 1. April tritt auch in Österreich die Vorratsdatenspeicherung in Kraft. Sämtliche Verbindungsdaten von Telefon, Handy, Internet und E-Mail müssen sechs Monate lang gespeichert werden.weiterlesen
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Netzpolitik, Tipps
Wie man die Vorratsdatenspeicherung umgeht
IP-Adresse, Standort, Sender und Empfänger von SMS, MMS, E-Mails und Telefondienste inklusive der Internettelefonie (VoIP) - die Vorratsdatenspeicherung betrifft viele Aspekte unseres alltäglichen Kommunikationsverhaltens. Doch nicht betroffen sind viele andere Kanäle, die sich ebenfalls etabliert haben und gern genutzt werden.weiterlesen
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Netzpolitik, Überwachung
Vorratsdaten: Mehr als 80.000 Bürger protestieren
Ab Sonntag werden von allen Österreichern sensible persönliche Kommunikationsdaten gespeichert, wie zum Beispiel wer mit wem wann telefoniert hat. Mehr als 80.000 Österreicher haben sich im Rahmen einer Petition bereits dagegen ausgesprochen. Am Samstag wird es zudem Trauermärsche in fünf Landeshauptstädten geben, bei denen die Privatsphäre "zu Grabe getragen" wird. weiterlesen
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Netzpolitik, Berufsgeheimnis
Vorratsdaten: Keine präventiven Ausnahmen
Journalisten und Anwälte müssen sich künftig neue Kommunikationsstrategien überlegen, wenn am 1. April die Vorratsdatenspeicherung in Kraft tritt. Das Vier-Augen-Gespräch und der Briefverkehr sollen bei kritischen Recherchen und heiklen Fällen eingesetzt werden. weiterlesen
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Netzpolitik, Österreich
Kärnten will Vorratsdatenspeicherung kippen
Landesregierung bereitet Verfassungsbeschwerde vor weiterlesen
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Netzpolitik, Dienstag
Unschuldig in der Überwachungsmaschinerie
qTalk zu Überwachung in Österreichweiterlesen
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Netzpolitik, EU-Kommission
Zickzack-Kurs bei Vorratsdatenspeicherung
Die Europäische Kommission droht Deutschland mit einer Klage – wegen Nichtumsetzung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung. Dabei ist sie sich selbst über ihren Kurs noch nicht klar.weiterlesen
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Netzpolitik, Vorratsdatenspeicherung
Deutsche Justizministerin kritisiert EU
Bringschuld bei Vorratsdaten liege bei der EU-Kommissionweiterlesen
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Netzpolitik, Datenschutz
Deutschland: Streit um Vorratsdaten geht weiter
Union und FDP können sich auch nach einem Ultimatum der EU-Kommission nicht einigen. Die CSU argumentiert unter anderem damit, dass im Umfeld des Attentäter von Toulouse nur durch den Einsatz der anlasslosen Speicherung ermittelt werden konnte.weiterlesen
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Netzpolitik, Österreich
AnonAustria: Bald Aktionen gegen Vorratsdaten
Der heimische Ableger des Hacker-Kollektivs Anonymous fordert zur Teilnahme an den Protestmärschen gegen die Vorratsdatenspeicherung am 31. März auf. Selbst will man gegen die VDS vorgehen, indem brisante eMails von österreichischen Politikern veröffentlicht und Details zur technischen Speicherung der Vorratsdaten bei den Internet-Providern bekannt gegeben werden sollen.weiterlesen
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Netzpolitik, Ankündigung
Vorratsdaten: EU setzt Deutschland Frist
Deutschland muss die EU-Richtlinie innerhalb der nächsten vier Wochen umsetzen, ansonsten droht Brüssel mit "weiteren Schritten". In Österreich tritt die Vorratsdatenspeicherung ab 1. April in Kraft.weiterlesen
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Netzpolitik, Österreich
Vorratsdaten-Initative am Montag im Parlament
Erstmals wird die Initiative gegen die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung im Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen des österreichischen Nationalrats behandelt. Bislang haben über 65.000 Menschen unterzeichnet.weiterlesen
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Netzpolitik, Großbritannien
Kommunikation soll 12 Monate gespeichert werden
Nur wenige Monate vor den Olympischen Sommerspielen in London soll die Vorratsdatenspeicherung in Großbritannien ausgeweitet werden. In einer Echtzeitdatenbank sollen alle Sicherheitsbehörden Zugriff auf Kommunikationsdaten der letzten 12 Monate bekommen.weiterlesen
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Netzpolitik, Vorratsdatenspeicherung
"Offene WLAN-Hotspots künftig nicht verboten"
In Österreich soll die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung am 1. April 2012 in Kraft treten. Anonyme Dienste wie kostenlose WLAN-Hotspots dürfen danach weiterhin angeboten werden, doch es gibt noch einige rechtliche Ungereimtheiten. Experten und Internet Service Provider erzählen der futurezone, wie sich die Vorratsdatenspeicherung auf kostenlose WLAN-Hotspots auswirken kann. weiterlesen
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Digital Life, Gratis-WLAN
245.728 Filesharing-Anfragen auf der Piste
Man könnte meinen, dass sich Touristen, wenn sie auf Österreichs Skipisten im kostenlosen WLAN surfen, für etwas anderes interessieren als für Filesharing oder Pornografie. Doch jüngste Zahlen aus der Skiregion amadé belegen, dass dem nicht so ist. Uneingeschränktes Surfen in einem "freien WLAN-Netz" ist jedoch nicht in allen österreichischen Skigebieten möglich, bestimmte Inhalte werden auf Wunsch der Skigebiete gesperrt. weiterlesen
