Tag: Patentstreit | futurezone.at: Technology-News

B2B, Patentstreit
EU-Kommission droht Motorola mit Strafe

Die EU-Kommission wirft der Google-Tochter Motorola Missbrauch im Patent-Krieg mit der Konkurrenz vor. Dem Mobiltelefon-Hersteller droht eine Strafe in Höhe von zehn Prozent des Jahresumsatzes.EU-Kommission droht Motorola mit Strafe
B2B, Gegen Microsoft
Patente: Motorola bekommt nur Cent-Beträge

Im Patentkrieg der IT-Industrie hat ein US-Gericht Milliarden-Forderungen von Motorola und Google einen Dämpfer verpasst. Ein Richter sprach Motorola nur wenige Cent statt geforderter Dollar-Beträge als angemessene Lizenzgebühren zu. Der Windows-Konzern Microsoft, der die fraglichen Patenten in seinen Geräte und Software verwendet, feierte die Entscheidung als Erfolg.Patente: Motorola bekommt nur Cent-Beträge
Produkte, Deutschland
Apple: Keine Entscheidung in Push-Mail-Streit

Apples E-Mail-Server darf in Deutschland weiterhin nicht den Push-Dienst nutzen. Motorola hatte im Vorjahr eine erfolgreiche Patent-Klage eingereicht, woraufhin Apple seinen Push-Dienst einstellen musste. Über diesen wird der Benutzer sofort nach Erhalt einer E-Mail benachrichtigt.Apple: Keine Entscheidung in Push-Mail-Streit
B2B, Patentstreit
Nokia erreicht Verfügung gegen HTC in Holland

Weil im HTC One ein Mikrofon entdeckt wurde, dass exlusiv für Nokia-Geräte entwickelt worden war, hat ein Gericht in den Niederlanden eine einstweilige Verfügung gegen das Gerät verhängt. Nokia fährt damit einen weiteren Erfolg im Patentstreit gegen den taiwanesischen Konkurrenten ein.Nokia erreicht Verfügung gegen HTC in Holland
B2B, Patentstreit
Motorola erreicht kein iPhone-Importverbot

Die US-Handelskommission erklärt das letzte Patent für ungültig, das Motorola ins Rennen geführt hatte, um ein US-Importverbot für das iPhone zu erwirken. Motorola führt seit Jahren einen Patentstreit gegen Apple.Motorola erreicht kein iPhone-Importverbot
B2B, Deutschland
"Slide to Unlock": Apple-Patent ist ungültig

Apple hat in Deutschland das Patent für die typische Schiebe-Geste zum Entsperren seiner iPhones und iPads verloren. Das Bundespatentgericht entschied am Donnerstag, das Europäische Patent mit der Nummer EP1964022 sei nichtig. "Slide to Unlock": Apple-Patent ist ungültig
B2B, Streit
Keine Nokia-Patente für Googles VP8 Videocodec

Der finnische Konzern will Googles Ambitionen, seinen VP8 Videocodec zum Standard im Internet zu machen, stoppen und eigene Patente, die dafür benötigt werden, nicht freigeben. VP8 wird als proprietäre Technologie gesehen, die keinerlei Vorteil gegenüber dem weit verbreiteten H.264 Standard biete.Keine Nokia-Patente für Googles VP8 Videocodec
B2B, Urteil
Cisco muss 70 Millionen US-Dollar Strafe zahlen

Der Netzwerkausstatter soll eine Vertraulichkeitserklärung verletzt und aus einer Partnerschaft Ideen für ein neues Produkt gestohlen haben. Ein US-Gericht verurteilte Cisco nun zur Zahlung von 70 Millionen US-Dollar Schadenersatz an das Unternehmen XpertUniverse.Cisco muss 70 Millionen US-Dollar Strafe zahlen
B2B, Patentkrieg
Sony- und Philips-Tochter verklagt Apple

Der Software-Entwickler Intertrust, der den beiden Elektronik-Riesen gehört, wirft dem iPhone-Konzern die Verletzung von 15 Patenten vor.Sony- und Philips-Tochter verklagt Apple
B2B, Deutschland
Etappensieg für Nokia im Patentstreit mit HTC

Urteil hat keine Auswirkungen, da nur ältere HTC-Modelle betroffen sindEtappensieg für Nokia im Patentstreit mit HTC
B2B, Patentkriege
Nintendo zahlt 30 Millionen US-Dollar Strafe

Nintendo muss 30,2 Millionen US-Dollar Strafe zahlen, weil der 3DS ein Patent für stereoskopische Darstellung verletzt. Der Patenthalter Sejiro Tomita forderte ursprünglich über 292 Millionen US-Dollar Schadensersatz.Nintendo zahlt 30 Millionen US-Dollar Strafe
B2B, Japan
Apple hat nicht gegen Samsung-Patente verstoßen

In einem Patentstreit zwischen Apple und Samsung in Japan hat ein Gericht zugunsten des US-Konzerns entschieden. Ein Samsung-Patent zur Übertragung von Daten betreffe nicht die von Apple verwendete Technologie, entschied das Bezirksgericht von Tokio laut Medienberichten am Donnerstag.Apple hat nicht gegen Samsung-Patente verstoßen
B2B, Gericht
Google reagiert auf Patentvorwürfe mit Klage

Das Unternehmen klagt den britischen Telekommunikationskonzern BTGoogle reagiert auf Patentvorwürfe mit Klage
B2B, Patentstreit
Facebook wegen seiner Timeline verklagt

Facebook wird in den USA von der Patentfirma Rembrandt verklagt. Stein des Anstoßes sind der "Gefällt Mir"-Button und die Timeline, die Patente des 2004 verstorbenen niederländischen Programmierers Joannes Jozef Everardus van Der Meer verletzen sollen. Dieser wollte einen Webdienst namens "Surfbook" einrichten. Facebook wegen seiner Timeline verklagt
B2B, Bericht
Apple: Tim Cook wollte Samsung nicht verklagen

Laut einem Bericht von Reuters wollte der heutige Apple-CEO Tim Cook Samsung nie verklagen. Die Bemühungen seien von Steve Jobs ausgegangen, der den "Diebstahl seiner Arbeit" verhindern wollte. Mittlerweile werden die Bauteile des Mitbewerbers zunehmend aus Apple-Produkten entfernt.Apple: Tim Cook wollte Samsung nicht verklagen
Produkte, Patente
"Slide to Unlock": Apple erhält Design-Patent

Nachdem Apple den Entsperr-Mechanismus bereits 2011 patentiert hat, erhielt der IT-Konzern nun auch ein Patent auf das Design des Interfaces. Damit erhält Apple neue Munition im Kampf vor Gericht gegen seine Konkurrenten. Zeitgleich erhielt das US-Unternehmen auch ein Design-Patent auf die abgerundeten Ecken des iPhones."Slide to Unlock": Apple erhält Design-Patent
B2B, Südkorea
OLED: Samsung und LG legen Patentstreit bei

Samsung warf LG Ideen-Diebstahl vor, da dieser mehrere Mitarbeiter abgeworben haben soll, die geheimes Know-How verraten hätten. LG hatte mit Klagen dagegen gehalten. Nun wollen sich die beiden Konzerne außergerichtlich einigen und legen den Rechtsstreit vorerst bei.OLED: Samsung und LG legen Patentstreit bei
B2B, Gericht
Samsung: Patentverletzungen nicht vorsätzlich

Im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung in den USA urteilte die zuständige Richterin, dass Samsung Patente seines Konkurrenten nicht vorsätzlich verletzt habe. Eine Neuaufnahme des Prozesses, bei dem Samsung zu mehr als einer Milliarde Dollar Schadenersatz verurteilt wurde, lehnte sie aber ab. Samsung: Patentverletzungen nicht vorsätzlich
B2B, Patentstreit
Niederlande: Gericht weist Apple-Klage zurück

Ein niederländisches Gericht hat eine Klage von Apple gegen Samsungs Galaxy Tablets abgewiesen. Die Geräte würden keinerlei Designpatente verletzen, auch nicht Apples umstrittenes Patent auf "abgerundete Ecken." Das Gericht berief sich auf eine im Vorjahr gefällte Entscheidung in Großbritannien.Niederlande: Gericht weist Apple-Klage zurück
B2B, Umwandlung
USA: Disney fürchtet um 3D-Patent

Ein Patent, das die Umwandlung von 2D-Filmen in 3D-Material behandelt, soll im Rahmen eines Insolvenzverfahrens verkauft werden, doch Disney fürchtet dabei um seine Rechte. Demnach könnten zukünftig Filme wie Alice im Wunderland oder Tron Legacy nicht mehr produziert werden, ohne der Gefahr einer Klage ausgesetzt zu sein.USA: Disney fürchtet um 3D-Patent
B2B, Patentkrieg
Gericht: Samsung muss Verkaufszahlen offenlegen

Die genauen Zahlen sollen zur Berechnung der Schadenersatzsumme im verlorenen Gerichtsverfahren gegen Apple herangezogen werden.Gericht: Samsung muss Verkaufszahlen offenlegen
B2B, Prognose
Patentkriege könnten 2013 weniger werden

Könnte 2013 endlich ein Schlusspunkt in dem ausufernden Patentkrieg der Mobilfunk-Branche gesetzt werden? Die Chancen scheinen jedenfalls besser als vor einem Jahr. Die Unternehmen selbst haben - bis auf Apple und Samsung - nämlich ganz offensichtlich keine Lust mehr, wie bisher weiterzukämpfen.Patentkriege könnten 2013 weniger werden
B2B, Patentkrieg
Apple lässt Klage gegen Galaxy S3 Mini fallen

Apple hat seine US-Patentvorwürfe gegen Samsungs neues Smartphone Galaxy S3 Mini zurückgezogen, weil die Südkoreaner das Gerät nicht in den USA verkaufen wollen. In einem weiteren Verfahren ist allerdings das Galaxy S3 von Apples Vorwürfen betroffen.Apple lässt Klage gegen Galaxy S3 Mini fallen
Digital Life, Patenturteil
Marvell muss 1,17 Milliarden US-Dollar zahlen

Der Chip-Hersteller Marvell muss wegen Patentverletzungen 1,17 Milliarden US-Dollar Strafe an die Carnegie Mellon University zahlen. Die Strafe könnte vom Gericht allerdings noch erhöht werden. Das Urteil trifft das Unternehmen hart, der Umsatz im vergangenen Geschäftsjahr lag bei knapp 3 Milliarden US-Dollar.Marvell muss 1,17 Milliarden US-Dollar zahlen
B2B, Patentstreit
Samsung: Apple kämpft weiter für Verkaufsverbot

Apple gibt den Kampf um ein Verkaufsverbot für mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones in den USA noch nicht verloren. Nachdem die zuständige Richterin eine solche Strafe verweigert hatte, geht der iPhone-Hersteller in Berufung, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervorgeht.Samsung: Apple kämpft weiter für Verkaufsverbot
B2B, USA
Weiteres Apple-Patent wackelt

Die US-Behörden stellen die Gültigkeit eines Patents infrage, das unter anderem „Pinch-to-Zoom“ absichert. Sollte es aufgehoben werden, verliert Apple im Streit mit Samsung einiges an Kraft für Argumentationen. Es ist bereits das dritte Patent aus dem US-Verfahren gegen Samsung, das angezweifelt wird.Weiteres Apple-Patent wackelt
B2B, Ende
Samsung stoppt Patentklagen gegen Apple

Der Konzern stellt einige Patentklagen gegen Apple in Europa ein. Samsungs Vorgehen wird derzeit von der EU-Kommission untersucht. Der südkoreanische Konzern hatte zahlreiche Standard-Patente verwendet, um Verkaufsverbote gegenüber Apple-Produkte zu erwirken. Der IT-Konzern hatte mit den selben Mitteln in zahlreichen anderen Nationen zurückgeschlagen.Samsung stoppt Patentklagen gegen Apple
B2B, Apple vs. Samsung
Patente: Kein Verkaufsstopp für Samsung-Handys

Der Smartphone-Hersteller Apple hat im langen Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung Electronics eine Niederlage hinnehmen müssen. Der Konzern scheiterte am Montag vor einem Gericht im kalifornischen San Jose mit einem Antrag, 26 meist ältere Modelle wegen Patentverletzungen dauerhaft vom Markt nehmen zu lassen. Patente: Kein Verkaufsstopp für Samsung-Handys
B2B, Patent-Troll
USA: iPhone verletzt Sony- und Nokia-Patente

Laut Bloomberg hat Apple einen Rechtsstreit in den USA gegen MobileMedia Ideas verloren. MobileMedia Ideas ist ein Gemeinschaftsunternehmen von Sony, Nokia und MPEG LA, das deren Patente verwaltet. Nun soll über die Höhe des Schadenersatzes entschieden werden, der "beträchtlich" sein soll.USA: iPhone verletzt Sony- und Nokia-Patente
B2B, Patent-Troll
Klage: RIM droht Verkaufsverbot in den USA

Das Unternehmen Wi-Lan klagt den BlackBerry-Hersteller wegen der Verletzung eines Bluetooth-Patents. Neben einer bislang noch unbekannten Schadenersatz-Forderung droht RIM auch ein vorübergehendes Verkaufsverbot in den USA.Klage: RIM droht Verkaufsverbot in den USA
Netzpolitik, US-Gerichte
Google und Facebook gegen abstrakte Patente

In einem Appell an das US-Berufungsgericht fordern acht Technologiekonzerne ein Ende der umstrittenen Praxis.Google und Facebook gegen abstrakte Patente
B2B, Rückschlag
Wichtiges iPhone-Patent als ungültig erklärt

Das US-Patentamt hat das „Steve-Jobs“-Patent in erster Instanz für ungültig erklärt. Bei diesem Patent handelt es sich um Bedien- und Steuerformen von Touchscreen-Geräten. Die Ideen werden dem verstorbenen Apple-Chef Steve Jobs zugeschrieben.Wichtiges iPhone-Patent als ungültig erklärt
B2B, Bose
"Handy-Lautsprecher sind und bleiben schlecht"

Sie zählt zu den bekanntesten Audio-Firmen der Welt: Das US-Unternehmen Bose verkauft nicht nur etliche HiFi-Produkte für den Privatbereich, sondern ist auch mit Profi-Anlagen etwa in Mekka, der Sixtinischen Kapelle oder in den neuen Stadien der Fußball-WM in Brasilien vertreten. Auch die NASA und das US-Militär verwenden Technik von Bose. Die Firma hält zudem dank langjähriger Forschungsarbeit unzählige Patenten, die sie verteidigt . Im futurezone-Interview spricht Firmenpräsident Bob Maresca über das angespannte Verhältnis mit Apple, die Patentkriege und Qualität aus China."Handy-Lautsprecher sind und bleiben schlecht"
B2B, Gericht
Nokia gewinnt Patentstreit gegen RIM

Der Streit zwischen den Finnen und dem BlackBerry-Hersteller ging um WLAN-Technik, da RIM Vertragsbruch beging. Sollten weiterhin keine Lizenzgebühren gezahlt werden, droht ein Verkaufsstopp.Nokia gewinnt Patentstreit gegen RIM
B2B, Abkassieren
Apple droht eine Patentklage wegen Kopfhörern

Kleines US-Unternehmen beruft sich auf Patent für Handys und Headsets.Apple droht eine Patentklage wegen Kopfhörern
B2B, Streit
Ericsson wirft Samsung Patentverletzungen vor

Auch der Netzwerkausrüster Ericsson steigt jetzt in den weltweiten Mobilfunk-Patentkonflikt ein. Das schwedische Unternehmen verklagte Samsung in den USA. Es geht um Technologie für technische Standards, was Aufseher auf den Plan rufen könnte.Ericsson wirft Samsung Patentverletzungen vor
B2B, Patentstreit
USA: Apple erweitert Klage gegen Samsung

Der für 2014 erwartete Prozess zwischen Apple und Samsung wird Woche für Woche um neue Produkte reicher. So hat Apple nun sechs Galaxy-Modelle, zwei Tablets und vier Smartphones, der Klage gegen Samsung hinzugefügt. Erst vergangene Woche hatte Samsung das iPad 4 und das iPad mini hinzufügen lassen.USA: Apple erweitert Klage gegen Samsung
B2B, Patente
Samsung geht auch gegen iPad mini vor

Im Patenstreit mit Apple geht Samsung nuch auch gegen den iPad mini vor. Der südokoreanische Konzern beantragte am Mittwoch auch die jüngsten Versionen des iPad und des iPod touch in eine Patentklage gegen Apple einzubeziehen. Samsung geht auch gegen iPad mini vor
B2B, Annäherung
Apple und Google arbeiten an Patentfrieden

Die beiden Smartphone-Rivalen Apple und Google wollen ihren Patentkrieg beilegen. Die zwei Schwergewichte der Branche haben dazu Gespräche über eine Schlichtung ihrer gerichtlichen Auseinandersetzung um Standardpatente begonnen. Apple und Google arbeiten an Patentfrieden
B2B, Patente
Samsung will sich mit Apple nicht einigen

Ein Lizenz-Deal wie zwischen HTC und Apple sei kein ThemaSamsung will sich mit Apple nicht einigen

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