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Digital Life, USA
Apple: Klage wegen iPhone 4
Eine US-Nutzerin hat eine Klage gegen Apple eingebracht. Sie wirft dem Konzern vor iPhone-4-Smartphones wissentlich mit fehlerhaften Ein/Ausschaltern verkauft zu haben und fordert Schadenersatz. Apple: Klage wegen iPhone 4
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Digital Life, Deutschland
Knapp vier Jahre Haft wegen Torrentseite
Das Amtsgericht Aachen hat eine der schärfsten Strafen gegen den Betreiber einer Torrentseite verhängt. Der 33-jährige Jens R. wurde zu drei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt. Ihm wird vorgeworfen, von 2005 bis 2008 das Portal torrent.to betrieben und sich damit illegal bereichert zu haben.Knapp vier Jahre Haft wegen Torrentseite
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B2B, Mobilfunk
EuGH prüft Frequenzvergabe
Die Neuaufteilung der österreichischen Mobilfunkfrequenzen nach der Fusion von Orange und Drei wird vom Europäischen Gerichtshof geprüft. Das hat der Verwaltungsgerichtshof in Wien nach einer Beschwerde von T-Mobile entschieden.EuGH prüft Frequenzvergabe
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Digital Life, Anon-Leak
Scientology verlor Prozess gegen Kritiker
Scientolgy hat einen Zivilprozess gegen einen Aussteiger und nunmehrigen Kritiker verloren: Der Mann hatte in seinem Blog interne E-Mails veröffentlicht, die vom Internet-Kollektiv "Anonymous" veröffentlicht worden waren.Scientology verlor Prozess gegen Kritiker
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B2B, Gericht
Microsoft gewinnt Google-Patentstreit um Xbox
Die Spielkonsole von Microsoft darf weiterhin in den USA verkauft werden. Ein Richter der US-Behörde ITC entschied, dass die Xbox 360 keines der fünf Patente von Google-Tochter Motorola verletzen würde. Eine endgültige Entscheidung wird für Juli erwartet.Microsoft gewinnt Google-Patentstreit um Xbox
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B2B, Gerichtsverfahren
Apple vs Samsung: Nokia hilft Apple vor Gericht
Nokia hat in einem Brief seine Unterstützung für Apple ausgedrückt und bezeichnet die Entscheidung von Richterin Koh gegen ein Verkaufsverbot für 26 Samsung-Modelle als "schädlich für das US-Patentrecht." Der Handy-Konzern ist damit direkt in den Kampf zwischen den beiden Smartphone-Riesen involviert.Apple vs Samsung: Nokia hilft Apple vor Gericht
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Netzpolitik, Urteil
"Österreich"-Mitarbeiter wollte "Krone" hacken
Ein Mitarbeiter der Tageszeitung Österreich hatte versucht, in das interne EDV-System der "Kronen Zeitung" einzusteigen. Der Oberste Gerichtshof sprach nun auch Österreich die Schuld am Hack-Versuch zu. Damit sind Arbeitgeber künftig für die Handlungen ihrer Mitarbeiter im Internet haftbar."Österreich"-Mitarbeiter wollte "Krone" hacken
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B2B, App Store
Apple mit Klage gegen Amazon abgeblitzt
Die Verwendung des Begriffs "Appstore for Android" durch Amazon sei keine irreführende Werbung, da man den iOS-Store nicht mit einer Plattform für Android verwechseln könnte. Das entschied ein US-Gericht am Mittwoch. Dennoch geht Apple weiter gegen Amazon vor und klagt nun sein Markenrecht ein.Apple mit Klage gegen Amazon abgeblitzt
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B2B, Patentkrieg
Gericht: Samsung muss Verkaufszahlen offenlegen
Die genauen Zahlen sollen zur Berechnung der Schadenersatzsumme im verlorenen Gerichtsverfahren gegen Apple herangezogen werden.Gericht: Samsung muss Verkaufszahlen offenlegen
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Digital Life, Gericht
YouPorn-Chef nach Deutschland ausgeliefert
Thylmann hatte Überstellung zugestimmtYouPorn-Chef nach Deutschland ausgeliefert
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Digital Life, Szene
Rekordstrafe: 40 Monate Haft für Filesharer
Der "sysop" von iMAGiNE, einer unter Downloadern bekannte Gruppe, die Mitschnitte von aktuellen Kinofilmen bereitstellte, wurde zu einer Geldstrafe von 15.000 US-Dollar sowie 40 Monaten Haft verurteilt. Die Höhe seiner Strafe sei laut dem Gericht aufgrund seiner hohen Position in der Gruppe und des Schadens angemessen.Rekordstrafe: 40 Monate Haft für Filesharer
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Digital Life, Datenbank
USA: Streit um Twitter-Daten vor Gericht
Der Streit um die begehrten Daten der Twitter-Datenbank Firehose spitzt sich zu. Das Social Analytics-Unternehmen PeopleBrowsr hat eine einstweilige Verfügung gegenüber Twitter erwirkt, da diese den Zugang sperren wollten. Nun soll in einem Gerichtsverfahren über die neuen Pläne von Twitter entschieden werden.USA: Streit um Twitter-Daten vor Gericht
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Netzpolitik, Deutschland
Filesharing: "Durchleitung" bereits ein Verstoß
Über einen Nutzer der Filesharing-Software RetroShare wurde vom Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung verhängt, weil sein Computer an der "Durchleitung urheberrechtlich geschützter Daten beteiligt war. Der Nutzer wusste allerdings nichts davon und konnte das als Mitglied des Peer-to-Peer-Netzwerkes auch nicht verhindern.Filesharing: "Durchleitung" bereits ein Verstoß
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B2B, Patentstreit
Apple muss Samsungs Gerichtskosten übernehmen
Der kalifornische Konzern muss Samsung entschädigen sowie sämtliche Kosten für ein Patentverfahren in England übernehmen. Zuvor wurde Apple auch dazu verurteilt, ein Entschuldigungsschreiben auf seiner britischen Seite zu veröffentlichen.Apple muss Samsungs Gerichtskosten übernehmen
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Produkte, Schadenersatz
Facetime: Apple muss Millionen zahlen
Eine Klage des US-Softwareunternehmens VirnetX endete mit einem Schuldspruch für Apple. Der Konzern muss nun mehr als 368 Millionen US-Dollar Schadenersatz bezahlen. Unterdessen ließ Apple auch das Galaxy Note 10.1 sowie die aktuelle Android-Version Jelly Bean zur Klageschrift gegen Samsung hinzufügen.Facetime: Apple muss Millionen zahlen
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Digital Life, Schweden
Pirate Bay-Gründer bleibt weiterhin in Haft
Svartholm wird vorgeworfen, an einem Hack des IT-Dienstleisters Logica beteiligt zu sein. Dieser ist unter anderem für das Finanzministerium tätig. Der Mitbegründer von The Pirate Bay bestreitet die Vorwürfe und wird nun seit bereits einem Monat ohne Anklage festgehalten.Pirate Bay-Gründer bleibt weiterhin in Haft
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B2B, Ausgleich
Google: Oracle muss Prozesskosten bezahlen
Das Softwareunternehmen muss mehr als eine Million US-Dollar an Schadenersatz für die Prozesskosten leisten. Ursprünglich verlangte Google mehr als vier Millionen. Des weiteren stellt das Gericht die Suche nach von Oracle oder Google bezahlten Bloggern und Journalisten ein, da sie das Urteil nicht beeinflusst hätten.Google: Oracle muss Prozesskosten bezahlen
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Digital Life, Fortschritt
Apple gegen Samsung: Richterin verliert Geduld
Richterin Lucy Koh möchte das Gerichtsverfahren zwischen den beiden IT-Konzernen so schnell wie möglich abschließen. Doch eine neue Zeugenliste von Apple erzürnte Koh dermaßen, dass sie die Apple-Anwälte fragte, ob sie Crack konsumieren würden.Apple gegen Samsung: Richterin verliert Geduld
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Netzpolitik, Gericht
Google und Oracle zahlten für positive Artikel
Journalisten und Blogger wurden für positive Prozess-Berichte bezahlt.Google und Oracle zahlten für positive Artikel
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Digital Life, Prozess
Apple gegen Samsung: Geschworene gefunden
Die zehn Geschworenen, die über die Zukunft der beiden Elektronikriesen entscheiden sollen, sind gefunden. Neben einem Sozialarbeiter und einem arbeitslosen Videospielfan finden sich auch drei Frauen auf der Geschworenenbank. Am Dienstag Abend halten die Anwälte ihre Eröffnungsansprachen.Apple gegen Samsung: Geschworene gefunden
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Digital Life, Prozess
Patentprozess Apple vs. Samsung hat begonnen
Apple und Samsung haben sich in ihrem weltweiten Patentkrieg bisher nur einzelne Nadelstiche zufügen können. Mit dem am Montag gestarteten Geschworenen-Prozess in Kalifornien könnte sich das ändern. Ein Urteil wird aber nicht vor Mitte August erwartet.Patentprozess Apple vs. Samsung hat begonnen
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Netzpolitik, Gerichtsverfahren
Justiz: "Größter Datenmissbrauch Österreichs"
Der laut ARGE Daten-Chef Hans Zeger "größte Datenmissbrauch im öffentlichen Bereich in Österreich" wird nun vor dem Gericht behandelt. Insgesamt 14 Personen wurden angeklagt. Diese sollen mit mehr als zwei Millionen Datensätzen aus Exekutionsverfahren gehandelt haben, die zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit eingesetzt wurden.Justiz: "Größter Datenmissbrauch Österreichs"
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Netzpolitik, USA
Twitter will Occupy-Tweets nicht herausgeben
Der Mikroblogging-Dienst will Berufung gegen ein Urteil einlegen, wonach ursprünglich gelöschte Tweets eines Occupy-Aktivisten herausgeben werden müssen.Twitter will Occupy-Tweets nicht herausgeben
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Netzpolitik, Anfragen
USA: Occupy-Aktivist verliert Kampf um Tweets
Ein Richter entschied nun, dass Twitter auch ohne gerichtliche Anordnung Tweets herausgeben muss, da diese ohnehin öffentlich seien. Zeitgleich dazu veröffentlichte Twitter einen Transparenz-Report, in dem ein deutlicher Anstieg in den Anfragen von Behörden zu verzeichnen ist.USA: Occupy-Aktivist verliert Kampf um Tweets
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Produkte, China
Apple zahlt 60 Millionen für iPad-Namensrechte
Der Streit mit dem chinesischen Unternehmen Proview hat ein Ende gefunden. Apple akzeptierte den Vergleich über 60 Millionen US-Dollar und darf somit das iPad weiterhin in China unter dem bekannten Namen verkaufen.Apple zahlt 60 Millionen für iPad-Namensrechte
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B2B, Niederlande
Urteil: Apple muss Samsung Schadenersatz zahlen
Einige iPhone und iPad-Modelle verletzen laut einem Gericht in den Niederlanden Patente von Samsung.Urteil: Apple muss Samsung Schadenersatz zahlen
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Produkte, Google
GMail: Streit um Marke beendet
Die Streitigkeiten wurden nach dem Kauf der Marke nun endgültig beigelegt, googlemail.com-Adressen werden nun auf die neue Domain umgestellt.GMail: Streit um Marke beendet
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Netzpolitik, Wikileaks
Assange-Auslieferung: Einspruch gescheitert
Die letzte Möglichkeit auf Berufung liegt nun beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg.Assange-Auslieferung: Einspruch gescheitert
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Digital Life, USA
Urteil: IP-Adresse identifiziert keine Person
Abmahnungen auf Basis von IP-Adressen könnte in den USA nun ein Riegel vorgeschoben werden. Ein Richter in New York entschied, dass IP-Adressen nicht zur Bestimmung von Personen herangezogen werden dürfen, da durch die Verbreitung von drahtlosen Netzwerken keine eindeutige Identifizierung möglich ist.Urteil: IP-Adresse identifiziert keine Person
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Netzpolitik, EuGH
Kein Urheberschutz für Programmiersprachen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Mittwoch geurteilt, dass Programmiersprachen und die Funktionalität eines Computerprogramms nicht urheberrechtlich geschützt sind. Kein Urheberschutz für Programmiersprachen
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B2B, Absprachen
Personalsuche: Apple und Google vor Gericht
Führende US-High-Tech-Unternehmen wie Apple, Google und Intel müssen sich wegen des Verdachts illegaler Absprachen bei der Personalsuche vor Gericht verantworten.Personalsuche: Apple und Google vor Gericht
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Netzpolitik, Deutschland
Facebook-Account wird doch nicht beschlagnahmt
Ein Richter in Deutschland wollte erstmals einen Facebook-Account beschlagnahmen lassen. Der Beschluss könnte aber zurückgenommen werden, da der Angeklagte die Daten freiwillig heraus gibt.Facebook-Account wird doch nicht beschlagnahmt
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Digital Life, Urteil
USA: Peinliche Facebookfotos kein Klagegrund
Im US-amerikanischen Bundesstaat Minnesota sorgte ein scheinbar harmloses Familienfoto für eine heftige Auseinandersetzung. Aaaron Olson wollte, dass sein Onkel Fotos aus seiner Kindheit auf Facebook löscht. Nachdem er sich weigerte, wollte Olson eine einstweilige Verfügung erwirken.USA: Peinliche Facebookfotos kein Klagegrund
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Netzpolitik, Deutschland
Richter lässt Facebook-Account beschlagnahmen
Ein schwäbischer Amtsrichter könnte Geschichte im Online-Recht schreiben. Der Jurist hat bei Facebook den Account eines Angeklagten beschlagnahmen lassen. Trotzdem ist unklar, ob er an die Daten rankommt.Richter lässt Facebook-Account beschlagnahmen
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Netzpolitik, Urteil
EU-Gericht gegen Copyright-Filter
Betreiber von Online-Netzwerken müssen nach einem Urteil des höchsten europäischen Gerichts keine Filtersysteme für urheberrechtlich geschützte Werke einrichten. Eine solche Verpflichtung wäre nicht im Einklang mit einem angemessenen Gleichgewicht zwischen dem Urheberrecht und dem Schutz der unternehmerischen FreiheitEU-Gericht gegen Copyright-Filter
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Netzpolitik, Fan-Page
Pharmakonzern geht gegen Facebook vor
Merck hat Kontrolle über eigene Facebookseite verlorenPharmakonzern geht gegen Facebook vor
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Netzpolitik, Urheberrecht
EU-Gericht verbietet Internet-Filter
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Donnerstag entschieden, dass eine Filterung und Überwachung von Internet-Zugängen nicht mit dem EU-Recht vereinbar ist. Anlass war ein Rechtsstreit zwischen der belgischen Verwertungsgesellschaft SABAM und dem Internetanbieter Scarlet. EU-Gericht verbietet Internet-Filter
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B2B, Urteil
Western Digital soll 525 Mio. Dollar zahlen
Konkurrent Seagate soll Geld wegen Verpflichtung eines Ex-Mitarbeiters bekommenWestern Digital soll 525 Mio. Dollar zahlen


