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USA
05/08/2012

Android-Prozess: Google verletzt Urheberrecht

In dem Gerichtsstreit zwischen Oracle und Google haben die Geschworenen befunden, dass der Suchmaschinenkonzern mit seinem mobilen Betriebssystem Android neun Zeilen geschützten Java-Code verwendet habe. Google könnte dennoch einer Schadensersatzzahlung entgehen.

Im Patentstreit um das Handy-Betriebssystem Android ist Google wegen einer Urheberrechtsverletzung schuldig gesprochen worden. Google habe mit Android das Copyright des Softwarekonzerns Oracle für die Programmiersprache Java gebrochen, entschied eine Jury in San Francisco am Montag. Konkret habe Google Oracles Patent auf neun Zeilen Java-Code verletzt, welche in Android genutzt wurden. Allerdings waren die Geschworenen in der Frage uneins, ob Google womöglich durch eine Ausnahmeklausel des US-Urheberrechts geschützt sei, welche „fair use" („angemessene Verwendung") von geschütztem Material erlaube.

Schwierige Situation für Oracle
Google hatte sich auf die Ausnahme berufen und geltend gemacht, dass Sun und Oracle den Eindruck erweckt hätten, dass es nicht nötig sei, eine Lizenz für den verwendeten Softwarecode zu erwerben. Da sich die Geschworenen in dieser Frage uneins waren, dürfte es Oracle schwer haben, den geforderten Schadenersatz von bis zu einer Milliarde Dollar zu erstreiten. Nach Bekanntgabe der Geschworenen-Entscheidung stellte Google angesichts der unklaren Situation den Antrag, den Prozess für gescheitert zu erklären.

Nächste Runde im Streit
Oracle hatte 2010 das Softwareunternehmen Sun Microsystems gekauft, das die Programmiersprache Java erfunden hatte. Im Anschluss an die Urteilsverkündung begann die zweite Phase des Prozesses, in der es um die mutmaßliche Verletzungen von zwei Oracle-Patenten durch Google geht.

Richter wollte außergerichtliche Einigung
Oracle hatte den eigenen Schaden ursprünglich mit mehr als sechs Milliarden Dollar beziffert, musste die Ansprüche später herunterschrauben. Der Richter William Alsup versuchte vor Prozessbeginn, die Unternehmen zu einer außergerichtlichen Einigung zu drängen. Die Gespräche blieben jedoch ergebnislos. Der Prozess sorgte zu Beginn für Schlagzeilen, weil in ihm die beiden Konzernchefs Larry Ellison und Larry Page sowie andere bekannte Manager und Software-Entwickler aussagten.

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