Patentlösung
07/11/2011

Apple geht neuerlich gegen HTC vor

Der Konzern strebt ein Einfuhrverbot der taiwanesischen Smartphones an.

Apple hat bei der US-Einrichtung International Trade Commission eine Beschwerde gegen den taiwanesischen Konzern HTC eingebracht. Dem Unternehmen wird vorgeworfen, gegen Patente von Apple zu verstoßen, ein Importstopp solle deshalb verhängt werden. In der Beschwerde wird von personal electronic devices gesprochen, um welche Modelle und Patente es sich genau handelt es noch unklar.

Dies ist bereits die zweite Beschwerde die Apple gegen HTC bei der Behörde eingereicht hat. Über den ersten Antrag, der im März 2010 gestellt wurde, wird ein Richter erstmals am 5. August entscheiden, danach geht der Antrag zu einer Kommission weiter, die ein Importverbot verhängen kann. Wann die zweite, eben erst eingereichte Beschwerde behandelt wird, ist nicht bekannt.

HTC klagt Apple, Apple klagt Samsung
Parallel dazu läuft auch eine Beschwerde, die HTC gegen Apple bei der ITC eingereicht hat. Deren Ergebnisse werden für den 16. September erwartet. Apple hatte erst vergangene Woche ein Verfahren bei der US-Behörde gegen Samsung eingeleitet. Hier geht es ebenfalls um Patentverletzungen und ein mögliches Einfuhrverbot.

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