B2B 11.11.2012

Apple muss Samsungs Gerichtskosten übernehmen

Der kalifornische Konzern muss Samsung entschädigen sowie sämtliche Kosten für ein Patentverfahren in England übernehmen. Zuvor wurde Apple auch dazu verurteilt, ein Entschuldigungsschreiben auf seiner britischen Seite zu veröffentlichen.

Im Patentstreit um das iPad und Samsungs Galaxy Tab 10.1 in England muss Apple für Samsungs entstandene Gerichtskosten aufkommen sowie eine Entschädigung bezahlen. Außerdem muss der Konzern sämtliche weitere Verfahrenskosten, wie etwa das Gehalt des Richters und der Anwälte übernehmen. Das hat das Berufungsgericht in England entschieden, wie The Verge berichtet.

Ursprünglich ging es in dem Streit um Patente, die das Tablet iPad betreffen. Als Apple das entsprechende Verfahren im Oktober verloren hatte, musste der Konzern auf Anweisung des Gerichts eine Entschuldigung auf der eigenen Webseite veröffentlichen, in dem klar festgehalten wird, dass Samsung mit seinem Galaxy Tab 10.1 keine Patente des iPads verletzt.

Die erste veröffentlichte Entschuldigung von Apple musste jedoch korrigiert werden, da sie das Gericht als nicht korrekt, sondern als "falsch und irreführend" ansah. Apple hat darin unter anderem auf Urteile aus den USA verwiesen, die nichts mit dem Verfahren in England zu tun hatten. Auf Druck des Gerichts, tauschte Apple die erste Entschuldigung gegen eine überarbeitete Variante aus (die futurezone hat

).

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( futurezone ) Erstellt am 11.11.2012