Urteil
12/08/2011

Apple ohne iPad-Markenrecht in China

Klage gegen Unternehmen ging nach hinten los

Der US-Konzern Apple hat in China eine Schlappe im Streit um die Besitzrechte an der Marke „iPad“ erlitten. Ein Gericht in der chinesischen Stadt Shenzhen wies die Klage der Kalifornier gegen das Unternehmen Shenzhen Proview Technology ab. Ein Abkommen des in Taiwan ansässigen Mutterkonzerns mit Apple von 2009 ist nach Ansicht der Richter für das in China ansässige Unternehmen nicht bindend.

Damit droht Apple nun einen Schadenersatzklage von 1,6 Milliarden US-Dollar wegen der unrechtmäßigen Verwendung des Namens iPad bei seinem Produkt. Rechtsexperten erwarten zudem, dass Apple den Namen iPad in China nicht mehr verwenden darf. Denn Proview Technology bot Anfang des Jahrtausends für mehrere Jahre einen Computer mit der Bezeichnung iPad an und besitzt aktuell auch die Rechte an diesem Markennamen in China.