© apa/ROBERT VOS

Wettbewerb
04/18/2012

Apple und Samsung wollen Patentkrieg beilegen

Apple und Samsung werden in den nächsten Monaten einen Versuch unternehmen, ihren erbitterten Patentkrieg beizulegen. Auf Drängen der zuständigen Richterin aus San Francisco erklärten sich beide Unternehmen bereit, auf Chefebene zu verhandeln. Das Gericht setzte eine Frist von 90 Tagen, wie aus am Dienstag veröffentlichten Unterlagen hervorgeht.

Apple-Chef Tim Cook und Samsung-Lenker Gee-Sung Choi wollen sich zusammen mit ihren Chefjuristen unter Vermittlung eines Richters an einen Tisch setzen, um das Ende des tobenden Patentkrieges der beiden am Mobilfunkmarkt so erfolgreichen Unternehmen zu besiegeln. Ob das gelingt, ist freilich eine andere Frage. Aber einen Versuch ist es wert. Die Unternehmen hatten nämlich bereits 2010 versucht, die Streitigkeiten aus dem Weg zu räumen. 

Apple und Samsung werfen sich seit Monaten in zahlreichen Klagen in mehreren Ländern Ideenklau vor. Im Sommer soll ein großer Prozess in Kalifornien beginnen, vor dem jetzt noch einmal verhandelt wird, wie Florian Müller auf seinem Patentblog FOSS berichtet. In Deutschland laufen ebenfalls mehrere Klagen. Unter anderem gelang es Apple hier, den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 monatelang dem Handel fernzuhalten.

Vom Gericht erzwungene Verhandlungsrunden müssen nicht zum Erfolg führen, wie das jüngste Beispiel von Oracle und Google zeigt. Die Unternehmen waren sich in den Gesprächen um Ideenklau-Vorwürfe von Oracle gegen das Google-Betriebssystem Android nicht nähergekommen. Am Montag startete der Prozess.

Partnerschaft durch Zulieferer-Rolle
Einen Unterschied im Fall von Apple und Samsung könnte jedoch ausmachen, dass sie auch Partner sind. Samsung ist einer der wichtigsten Apple-Zulieferer und produziert unter anderem die Bildschirme für Kassenschlager wie das iPad-Tablet. Apple versuchte zuletzt zwar, mit Investitionen in den japanischen Samsung-Rivalen Sharp die Abhängigkeit von den Südkoreanern zu verringern, sie bleiben aber immer noch ein Schlüsselpartner.

Der deutsche Patentexperte Müller, der die Konflikte in der Branche beobachtet und auch als erster die Unterlagen zu den neuen Gesprächen entdeckte, zählt Verfahren in neun Ländern auf. Apple wirft Samsung vor, Design und Technik seiner iPhones und iPads zu kopieren. Die Südkoreaner führen im Gegenzug vor allem diverse technische Patente ins Feld. Weil Samsung in dem Konflikt auch Patente einsetzt, ohne die technische Standards nicht umgesetzt werden können, steht die Firma im Mittelpunkt von Ermittlungen der EU-Kommission.

Den Konflikt hatte maßgeblich der im Herbst verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs losgetreten. Laut seiner Biografie hielt er das Android-Betriebssystem, auf das auch Samsung stark setzt, für eine Kopie von Apples iPhone-Plattform iOS. Am Rande der Trauerfeier für Jobs hatte sich Cook bereits mit einem ranghohen Samsung-Manager getroffen, der Patentstreit ging danach jedoch unvermindert weiter.

Mehr zum Thema

  • Oracle gegen Google: CEOs wollen aussagen
  • Motorola gewinnt Patentstreit gegen Apple
  • Dämpfer für Apple in Patentstreitigkeiten
  • Samsung reicht weitere Klagen gegen Apple ein
  • Samsung und Apple: Klagen abgewiesen