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Patentstreit
08/19/2012

Apple vs. Samsung: Keine Einigung in Sicht

Der richtungsweisende Patentstreit zwischen Apple und Samsung muss wohl oder über vom Gericht entschieden werden. Die unter anderem von Richterin Lucy Koh geäußerte Hoffnung, die beiden Konzerne könnten sich außergerichtlich noch einigen, hat sich am Wochenende einmal mehr in Luft aufgelöst.

In einer gemeinsamen Erklärung ließen Apple und Samsung am Samstag wissen, man habe nach einem weiteren Treffen von Vertretern beider Parteien die strittigen Punkte nicht eingrenzen können. Die Richterin hatte die beiden Konzerne zuvor aufgefordert, die tatsächlichen Streitfragen herauszuarbeiten und so den Geschworenen die Arbeit zu erleichtern. Bereits ab Dienstag, den 21. August, soll die Urteilsfindung der Jury beginnen.

Frontalangriff
Vor den Schlussplädoyers, die ebenfalls für Anfang kommender Woche erwartet werden, nutzte Apple die verbleibende Zeit, um die Südkoreaner frontal anzugreifen. Samsung missbrauche seine Monopolstellung bei gewissen Patenten und verlange unangemessen hohe Lizenzgebüren - etwa für die Nutzung von Wireless-Technologien. Gebühren für derartige Patente in der Höhe von 2,4 Prozent auf den iPhone-Preis seien diskriminierend und würden Apples wirtschaftliche Aussichten schwächen.

Die Entscheidung in dem seit Wochen vor Gericht ausgetragenen Musterprozess gilt als wegweisend für die gesamte Branche, die zunehmend von Patentstreitereien vor Gericht geprägt ist. Zuletzt reichte der von Google übernommene Mobilfunk-Pionier Motorola eine

ein, die sich unter anderem um E-Mail-Benachrichtigungen und die Videoabspiel-Funktion bei iPhone, iPad und Macs dreht. 

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