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20.10.2012

Apple weist Vorwurf zu Geschworenem zurück

Samsung argumentiert, dass im Patentprozess zwischen Apple und Samsung der Vorsitzende der Geschworenen voreingenommen war. Der südkoreanische Konzern will das Urteil anfechten, Apple tut die Kritik ab und wirft Samsung schlampige Recherche vor.

Ende August ging der Patentprozess zwischen Apple und Samsung zu Ende. Apple bekam Recht und Samsung wurde zu einer Strafzahlung von über einer Milliarde US-Dollar verurteilt. In dem Prozess ging es darum, dass Samsung Apple-Geräte kopiert habe ohne Lizenzgebühren zu entrichten. Kaum war das Urteil gesprochen, kritisierte Samsung die Zusammensetzung der Geschworenen. Vor allem dem Vorsitzenden, Velvin Hogan, wurde Befangenheit vorgeworfen. Er hatte einen Rechtsstreit mit Seagate, an dem Samsung nun beteiligt ist und sprach sich mehrmals für die Wahrung von Patenten aus.

Stellungnahme von Apple
Apple hat nun offiziell reagiert und eine Stellungnahme zu Samsungs Vorwürfen bei Gericht eingebracht, berichtet The Verge. Dieses entscheidet dann, ob der Geschworene befangen war und der Prozess somit neu ausgetragen werden muss. In dem Schreiben argumentiert Apple, dass Samsung vor und während des Prozesses die Möglichkeit gehabt hätte, die Bedenken gegenüber Hogan zu äußern. Der Konzern habe dies aber verabsäumt.

Schlecht recherchiert
Unterlagen und Dokumente, die auf einen moralischen Zwiespalt hinweisen könnten, lagen immer vor. Samsungs Anwälte haben es verabsäumt, dem nachzugehen, so Apple. So könne man belegen, dass die Informationen zu einem Konkursverfahren von Hogan während des Prozesses vorlagen, Samsung diese aber erst nach der Prozess-Niederlage anforderter. Der US-Konzern wirft Samsung schlampige Recherche und Vorbereitung vor. Nachdem der Prozess zu Ende ist, sei es zu spät, sich zu beschweren, laut Apples Conclusio.

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