Auch Tesla und HP stellen sich gegen Einreiseverbot Trumps

Dem vor Gericht eingereichten Protestbrief schlossen sich noch am ersten Tag rund 30 weitere Firmen an. Darunter sind bekannte Namen wie der Computer-Konzern HP sowie der Elektroauto-Bauer Tesla und die Raumfahrt-Firma SpaceX. Ihre Abwesenheit unter dem Original-Brief war zuvor aufgefallen. Insgesamt unterzeichneten die Stellungnahme nun 127 amerikanische Unternehmen, angeführt von Tech-Schwergewichten wie Apple, Google, Facebook und Microsoft.

Die Unternehmen verurteilten die Einreiseverbote in dem Brief zum Verfahren bei einem Berufungsgericht in San Francisco als widerrechtlich. Vor dem Gericht wird der Rechtsstreit um das Trump-Dekret über befristete Einreiseverbote für Bürger aus muslimisch geprägten Ländern ausgefochten.

„Nicht die beste Idee“

Tesla- und SpaceX-Chef Elon Musk, der weiterhin im Beratergremium des umstrittenen US-Präsidenten bleiben will und dafür auf Twitter scharf kritisiert wurde, bezeichnete das Einreiseverbot, als „nicht die beste Idee, um den Herausforderungen des Landes zu begegnen“. Seine Teilnahme am Beratergremium des US-Präsidenten bedeute nicht, dass er mit allen Maßnahmen der Regierung übereinstimme.

Erlass ausgesetzt

Ein Bundesrichter in Seattle hatte Trumps Erlass am Samstagmorgen auf Antrag der Bundesstaaten Washington und Minnesota ausgesetzt. Trump hatte Ende Januar einen 90-tägigen Einreisestopp für Menschen aus den mehrheitlich islamischen Ländern Syrien, Iran, Irak, Sudan, Somalia, Libyen und Jemen verfügt. Flüchtlinge aus aller Welt sollten für 120 Tage ausgesperrt werden, die aus Syrien sogar auf unbestimmte Zeit.