B2B
24.06.2013

Bitcoin Foundation erhält Abmahnung

Das Department for Financial Institutions in Kalifornien hat der Bitcoin Foundation eine Abmahnung mit Unterlassungserklärung zustellen lassen. Der Kontrollaufsicht gefällt nicht, dass die Bitcoin Foundation angeblich ohne Lizenz Geldtransfers durchführt.

Wie Forbes berichtet, wurde der Brief bereits am 30. Mai zugestellt. Darin wird die Bitcoin-Foundation aufgefordert, innerhalb von 20 Tagen Maßnahmen zu ergreifen, um die rechtlichen Vorschriften für Geldgeschäfte in Kalifornien zu erfüllen. Andernfalls drohen Strafen zwischen 1.000 und 2.500 Dollar pro Regelverstoß und Tag. Das Durchführen von Finanztransaktionen ohne die Erlaubnis eines Bundesstaats verstößt außerdem gegen US-Bundesgesetze. Hier wären weitere Strafenvon bis zu 250.000 Dollar möglich.

Die Bitcoin Foundation gibt an, keine Geldtransfers durchzuführen, an diesen nicht beteiligt zu sein und auch keine entsprechenden Einrichtungen zu besitzen. Die Bitcoin Foundation ist eine Non-Profit-Organisation, die laut eigenen Angaben "den Gebrauch von Bitcoins befördert, schützt und standardisiert". Mit dem eigentlichen Bitcoin-Handel hat die Organisation laut eigener Definition also nichts zu tun. Ob die Bitcoin Foundation bereits auf die Abmahnung der Behörden reagiert hat, ist noch nicht bekannt.

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