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USA
06/23/2012

Dämpfer für Apple im Patentstreit mit Google

Ein US-Richter hat einen Schlussstrich unter den Smartphone-Patentstreit zwischen Apple und Google gezogen. Apple könne keine einstweilige Verfügung gegen die Google-Handy-Tochter Motorola Mobility erwirken, befand Bundesrichter Richard Posner am Freitag in Chicago. Die Klagen könnten auch nicht wieder vor Gericht gebracht werden.

Für Apple bedeutet das einen Rückschlag im weltweiten Patentkrieg der Smartphone- und Tablet-Branche. Der US-Konzern hatte sich von einer Entscheidung gegen Motorola einen Vorteil gegenüber dem Android-Betriebssystem von Google auf dem umkämpften Smartphone-Markt erhofft. Allerdings können beide Firmen noch gegen Posners EntscheidungRechtsmittel einlegen.
Von Apple war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Eine Sprecherin von Motorola Mobility äußerte sich zufrieden.

Vor zwei Wochen hatte Posner überraschend den Prozess zwischen den beiden Unternehmen kurz vor dessen Beginn abgeblasen. Weder Apple noch die kürzlich von Google für 12,5 Milliarden Dollar (9,97 Mrd. Euro) übernommene Motorola Mobility hätten genügend Beweise für ihre angeblich erlittenen Schäden, hatte Posner in seiner vorläufigen Anordnung erklärt.

Technologiegrößen wie Apple, Google, Samsung und Microsoft überziehen einander weltweit mit Patentklagen und werfen sich gegenseitig Verletzungen von Schutzrechten bei Handys und Tablet-Computern vor.

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