Etappensieg für Nokia im Patentstreit mit HTC

Im Patentkrieg von Nokia und HTC hat der finnische Handy-Riese ein Urteil in Mannheim gewonnen. Das Landgericht sah am Dienstag das Patent für eine Technologie zur Reduzierung des Stromverbrauchs als verletzt an. HTC erklärte danach allerdings, in neueren Smartphones auf die Technik (Europäische Patentnummer EP 0673175) verzichtet zu haben.

Daher sei das Urteil für das derzeitige HTC-Geschäft in Deutschland nicht relevant. Das Verfahren ist Teil eines groß angelegten Konflikts zwischen den beiden Herstellern. Nach Rechnung des deutschen Patentexperten Florian Müller führt Nokia 40 Patente in Deutschland, den USA und Großbritannien ins Feld.

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