EU: Untersuchung von Steuer-Deal mit Apple vor Abschluss

In ihrem Kampf gegen Steuerflucht internationaler Konzerne sieht die EU-Kommission Fortschritte. Die Untersuchung von Steuervereinbarungen einzelner Länder mit Apple, Amazon und Starbucks sei inzwischen vorangekommen, sagte der Vize-Generaldirektor der Brüsseler Behörde, Gert-Jan Koopman, am Donnerstag auf einer Konferenz.

Erste Entscheidungen seien in den nächsten Monaten zu erwarten. Die EU-Kommission untersucht, ob individuelle Steuer-Vereinbarungen großer Unternehmen mit einzelnen Ländern der Europäischen Union den Wettbewerb verzerren. Wegen günstiger Steuer-Deals zahlen Großkonzerne auf ihre in der EU erzielten Gewinne oft nur minimale Abgaben.

Eigentlich hätte die Überprüfung der Steuervereinbarungen schon Mitte des Jahres abgeschlossen werden sollen. Doch Anfang Mai hatte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager eingeräumt, dass ihre Ermittler diesen Zeitplan nicht einhalten können. Hintergrund seien Schwierigkeiten, an die relevanten Informationen zu gelangen. Konkret im Visier hat die Dänin die Übereinkünfte des iPhone-Herstellers Apple mit Irland, der Kaffeehauskette Starbucks mit den Niederlanden sowie des Onlinehändlers Amazon und einer Sparte des italienischen Autoherstellers Fiat mit Luxemburg.