Wirtschafts- und Finanzministerium haben unterschiedliche Auffassungen zu Bitcoins.
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Kryptowährung

Finanzministerium: "Bitcoins sind keine Finanzinstrumente"

Nach Auffassung des Bundesministeriums für Finanzen stellen Bitcoins keine Finanzinstrumente dar. Das Finanzministerium teilt damit die Auffassung der Finanzmarktaufsicht (FMA). Für das Wirtschaftsministerium sind Bitcoins sehr wohl rechtlich verbindliche Finanzinstrumente. Das Wirtschaftsministerium teilt dabei die Ansicht der deutschen Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht. Beide Ansichten gehen aus entsprechenden parlamentarischen Anfragen (PDF1 und PDF2) des Nationalratsabgeordneten Niko Alm (Neos) hervor, der die rechtliche Einstufung von Kryptowährungen in Österreich für kaum geklärt hält.

"Größere Rechtsunsicherheit"

"Die teilweise einander widersprechenden Antworten der Ministerien sind doch überraschend und zeigen wie wenig ausgeprägt das Verständnis für innovative Entwicklungen ist. Die Rechtsunsicherheit ist größer geworden. So konterkariert die Nichtklassifizierung von Bitcoins und anderen Kryptowährungen als Finanzinstrument durch das Finanzministerium deren Zweck als Zahlungsmittel. Das wiederum erschwert Innovation und die Teilnahme österreichischer Unternehmer und Konsumenten an diesem neuen Markt enorm", erklärt Alm. Derzeit sei keinerlei unternehmerische Tätigkeit in diesem Bereich möglich, sagt Alm am Mittwoch in einer Aussendung.

Für die Neos sind Bitcoins ganz klar Finanzinstrumente. Eine Umsatzsteuerpflicht auf den Verkauf (oder das Mining) von Bitcoins ist für die Partei dagegen undenkbar. Das Finanzministerium dazu: „Da Bitcoins kein gesetzliches Zahlungsmittel darstellen, kann der entgeltliche Handel damit steuerbar und steuerpflichtig sein.“

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