B2B
11.01.2014

Gericht: Apple hat Google Patent nicht verletzt

Ein US-Berufungsgericht hat Apple im Patentstreit mit Google den Rücken gestärkt.

Das amerikanische Bundesberufungsgericht bestätigte am Freitag ein Urteil der Internationalen Handelskommission ITC vom April, wonach Apple bei der Herstellung von iPhones gegen keine Urheberrechte der Google-Tochter Motorola Mobility verstoßen hat.

Motorola Mobility hatte Apple 2010 beschuldigt, gegen sechs Patente verstoßen zu haben. Die ITC wies die Vorwürfe bei allen betroffenen Schutzrechten zurück. Das Berufungsgericht beschäftigte sich nun nur mit einem Patent. Google hatte den Handy-Hersteller Motorola Mobility 2012 für 12,5 Milliarden Dollar übernommen.

Zwischen Apple, Microsoft, Google und anderen Technologiekonzernen tobt weltweit ein Patentkrieg an mehreren Fronten. Die Unternehmen haben Milliardensummen unter anderem in Firmen-Übernahmen gesteckt, um sich dabei mit Lizenzrechten etwa für Smartphones und Tablets zu stärken.