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Patente

Google beklagt Attacke gegen Android

Mehr als 550.000 Android-Geräte würden täglich aktiviert, schrieb Googles Chefjustiziar David Drummond am Mittwoch in den Untenrehmensblog. Der Erfolg des mobilen Betriebssystems rufe jedoch auch die Konkurrenz auf den Plan, die mit fragwürdigen Methoden versuche, Android auszubremsen, kritisierte Drummond. Mit dem

der Patente des bankrotten Netztechnikunternehmens Nortel habe die Gruppe um Apple, Microsoft, Sony, Research in Motion (Blackberry) und anderen eine „feindliche organisierte Kampagne“ gegen das Google-System begonnen.

"Steuer auf Android-Geräte"
Patente seien eigentlich dazu bestimmt, Innovationen zu fördern, schrieb Drummond. „Aber seit kurzem werden sie als Waffe benutzt, um sie zu stoppen.“ Bei einem Smartphone seien bis zu 250.000 oft fragwürdige Patentansprüche zu beachten. „Unsere Wettbewerber wollen eine “Steuer„ für diese fragwürdigen Patente erheben, die Android-Geräte für die Verbraucher teurer machen würde.“

"Wir sind entschlossen, Android als eine wettbewerbsfähige Alternative für die Verbraucher zu bewahren, indem wir diejenigen stoppen, die versuchen, das System zu strangulieren", schrieb Drummond weiter.

US-Justizministerium untersucht
Google setzt seine Hoffnung auf das US-Justizministerium, das nicht zulassen dürfe, dass die Patente aus wettbewerbswidrigen Gründen erworben worden seien. Nach Medienberichten hat das Ministerium mit einer Untersuchung zum Verkauf der Nortel-Patente begonnen. Dieses Paket ging bei einer Versteigerung im Juli für insgesamt 4,5 Milliarden Dollar an die Gruppe der Google-Konkurrenten. Google war ebenfalls interessiert, ging aber leer aus. Die Nortel-Patente schützen unter anderem Techniken für Mobilfunkverbindungen, Sprach- und Datenübertragungen.

Microsoft weist Vorwürfe zurück
Microsoft-Justiziar Brad Smith wies die Vorwürfe Drummonds unterdessen zurück. In einem Posting auf dem Kurznachrichtendienst Twitter verwies er darauf, dass Microsoft Google angeboten habe, gemeinsam um die Nortel-Patente zu bieten. Google habe den Vorschlag jedoch zurückgewiesen. Sein Kollege Frank Shaw verlinkt dazu, ebenfalls auf Twitter, auf einen diesbezüglichen E-Mail-Verkehr zwischen Smith und Google-Anwalt Ken Walker.

Vor neuerlichem Wettbieten
Laut dem Blog TechCrunch steht die Branche nun vor einem neuerlichen Wettbieten. Dabei geht es um das Patent-Portfolio des Unternehmens InterDigital, das rund 8800 Patente im Zusammenhang mit mobilen Technologien umfassen soll. Google zählt ebenso wie Apple zu den Interessenten. Nach Angaben der  Finanznachrichtenagentur Bloomberg prüft auch Samsung ein Gebot. Google könnte in dem Wettbieten neuerlich unterliegen, mutmaßen Branchenbeobachter. Der öffentliche Aufschrei des Google Justiziars sei auch in diesem Zusammenhang zu sehen, so TechCrunch.

Die Branche der Smartphones und Tablet-Computer wird von beispiellosen Patentstreitigkeiten geprägt. So beschäftigt etwa Apple mit Forderungen gegen die Android-Nutzer HTC, Motorola und Samsung die Justiz.

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