B2B
09.01.2013

Google entschärft Patentstreit mit Microsoft

Google zog den Vorwurf zurück, dass die Spielkonsole Xbox zwei Patente des Tochter-Unternehmens Motorola verletze. Damit entschärft Google seine Beschwerde bei der US-Handelskommission ITC, die aber bereits vor der Übernahme Motorolas durch den Suchmaschinenkonzern eingereicht wurde.

Google hat den Patentstreit mit Microsoft nach

entschärft. Der Internet-Konzern zog den Vorwurf zurück, wonach die Spielekonsole Xbox zwei Standard-Patente der neuen Tochter Motorola verletze. Die Beschwerde wurde bei der US-Handelskommission ITC eingereicht. Bei diesen Patenten ging es um die Videokompressionstechnologie H.264. Nach wie vor wirft Motorola dem Windows-Konzern in dem Verfahren die Verletzung eines weiteren Patents vor, wie aus ITC-Unterlagen hervorgeht.

Klage bereits vor Google-Übernahme eingereicht
Die Einigung mit der US-Handelsbehörde FTC in einer fast zweijährigen Wettbewerbsuntersuchung schränkte die Möglichkeiten von Google, Verkaufsverbote auf Grundlage von Standard-Patenten durchzusetzen, drastisch ein. Für Schutzrechte, die zum Grundstock von Standards gehören, gelten besondere Lizenzregeln. Der Handy-Pionier Motorola hatte Microsoft bereits lange vor der Übernahme durch Google verklagt. Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen.

Mehr zum Thema

  • USA beenden Ermittlungen gegen Google
  • Patentkriege könnten 2013 weniger werden
  • Google arbeitet mit Motorola an "X Phone"