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USA
06/15/2011

Grünes Licht für Google bei Nortel-Patenten

Google bekommt vom US-Justizministerium grünes Licht für einen Kauf des riesigen Patent-Arsenals des gescheiterten Telekom-Ausrüsters Nortel, die dem Internet-Konzern in Patentstreitigkeiten um das mobile Betriebssystem Android helfen sollen. Die Konkurrenz wehrt sich.

Das US-Justizministerium habe keine wettbewerbsrechtlichen Probleme für einen Verkauf der Patente an Google entdeckt, berichtete das „Wall Street Journal“ (Artikel kostenpflichtig) am Dienstag unter Berufung auf informierte Personen. Das Nortel-Paket umfasst etwa 6.000 Patente und Anträge, bei denen es um Technologien für Mobilfunk und WLAN, aber auch Internet-Suche oder Online-Netzwerke geht. Google bietet 900 Millionen Dollar (623 Mio. Euro).

Hilfe im Patentstreit um Android
Die Nortel-Bestände könnten dem Internetkonzern helfen, die Welle von Patentklagen gegen sein Smartphone-Betriebssystem Android abzuwehren. Die Versteigerung des Pakets aus der Insolvenzmasse ist für den 20. Juni angesetzt.

Front gegen Google
Die Konkurrenten wollen Google aber nicht kampflos das Feld überlassen. Dem Zeitungsbericht zufolge sprachen der iPhone-Hersteller Apple und der Blackberry-Anbieter Research In Motion (RIM) mit dem Justizministerium bereits über eigene Gebote für das Nortel-Paket. Zudem baut sich eine Industrie-Front gegen einen Verkauf an Google auf. Microsoft, Nokia, Hewlett-Packard sowie die amerikanischen Telekom-Konzerne AT&T und Verizon legten alle Einwände dagegen ein.

Für Google könnte ein Kauf der Nortel-Patente am Dienstag noch wichtiger geworden sein. Nokia und Apple legten ihren jahrelangen Patentstreit bei, der iPhone-Hersteller wird dem Handy-Weltmarktführer einen nicht näher genannten Betrag zahlen. Experten sahen bei Nokia damit eine bessere Ausgangslage für Klagen gegen Android-Hersteller. Die Finnen haben sich für ihre kommenden Smartphones mit dem Google-Erzrivalen Microsoft verbündet.

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