USA

iPad Mini nicht als Markenname schützbar

01.04.2013

In den USA konnte Apple den Markennamen iPad Mini bisher nicht schützen lassen, wie BBC berichtet. Das US Patent und Trademark Office lehnte eine Eintragung des Markennamens ab. Apple kann das Patentbüro allerdings bis zum Sommer noch davon überzeugen, dass es sich beim iPad Mini sehr wohl um einen schützenswerten Markennamen handelt.

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"Lediglich beschreibend" sei der Name "iPad Mini". Er würde keine "einzigartige Bedeutung" generieren. Die Begriffe "mini", "pad" und "i" seien alle "beschreibend". Das sagte das dafür zuständige US Patent und Trademark Office laut Medienberichten, als Apple " iPad Mini" als Markennamen anmelden wollte. Apple hat nun noch bis Juli Zeit, das Patentbüro vom Gegenteil zu überzeugen.

Apple steckt unter anderem mit Samsung in diversen Patentstreitigkeiten. Im August 2012 hatte Apple den ersten deutlichen Sieg gegen Samsung in den USA errungen, als kalifornische Geschworene die Verletzung mehrerer Patente feststellten und dem iPhone-Konzern mindestens 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zusprachen.

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